Bundesrat Joseph Deiss enttäuscht über Ergebnis von Cancun

Bundesrat Joseph Deiss enttäuscht über Ergebnis von Cancun

Bundesrat Joseph Deiss ist enttäuscht darüber, dass die WTO-Konferenz
in Cancun den Verhandlungsprozess der Doha-Runde nicht in erwartetem
Masse weiter brachte. Die Schweizer Delegation hatte sich für einen
Konsens innerhalb der Grenzen des bundesrätlichen Mandates offen und
flexibel gezeigt. Die Doha-Runde wird weiter gehen, wenn auch jetzt mit
noch grölserem Rückstand auf den Zeitplan. Insbesondere wird durch den
Misserfolg die Notwendigkeit des anhaltenden Strukturwandels in der
Schweizer Landwirtschaft nicht aufgehoben.

Bundesrat Deiss bedauert den Ausgang der Konferenz auch deshalb, weil
er viele Verlierer hinterlässt: kleinere Laender, die besonders auf
einen verlaesslichen juristischen Rahmen angewiesen sind; die
Entwicklungslaender, denen diese Verhandlungsrunde u.a. gewidmet ist;
sowie das multilaterale Handelssystem selbst.

Der Schweizer Delegation war es gelungen, neue Allianzen zu schliessen
beziehungsweise bestehende Verbindungen zu festigen und mit Staaten,
die anderer Meinung sind, den Dialog zu vertiefen. Positionen konnten
geklärt und zahlreiche Differenzen ausgeräumt werden. In mehreren
Bereichen, darunter der Landwirtschaft, kamen die Verhandlungspartner
einem Konsens nahe. Auf diesen Teilerfolgen kann nun aufgebaut werden.

Die Schweiz bleibt den Zielen von Doha verpflichtet, denn eine weitere
Öffnung der Weltmärkte ist eine Voraussetzung für das
Wirtschaftswachstum. Sie ist aber auch im Interesse der ärmeren
Mitgliedstaaten, die von einem Abbau der Handelsschranken und
verbesserter Rechtssicherheit ebenso profitieren können, wie die
entwickelten Länder. Die Alternative wäre ein verstärkter
Bilateralismus und Regionalismus. Diese würden eine grosse Anzahl von
schwächeren Staaten noch mehr an den Rand der Weltwirtschaft drängen.

Die Konferenz in Cancun hat gewisse Ergebnisse gezeitigt, insgesamt
aber nicht in erhofftem Masse die Weichen für die weiteren
Verhandlungen stellen können. Es ist im Interesse der Schweiz, dass
sich die Doha-Runde so schnell und so vollständig wie möglich von
diesem Rückschlag erholt.

Manuel Sager, Chef Kommunikation EVD,
 Tel. 079 777 67 85