Beratungen der Mitgliedstaaten der Überwachungskommission der Neutralen Nationen (NNSC) in Korea

Bern, 11. September 2003

 Pressemitteilung

Beratungen der Mitgliedstaaten der Überwachungskommission der Neutralen

Nationen (NNSC) in Korea

Am 10. September 2003 kamen die Vertreter Polens, Schwedens und der Schweiz,
der drei Mitgliedstaaten der Überwachungskommission der Neutralen Nationen
(NNSC) in Korea, zu ihren jährlichen Beratungen zusammen. Dabei bekräftigten
sie das Engagement ihrer Regierungen für Frieden und Stabilität auf der
koreanischen Halbinsel und diskutierten über ihre Rolle bei der
Konfliktprävention und der Friedensförderung in der Region. Die gegenwärtige
Situation ist sehr besorgniserregend.

Das letzte Treffen der NNSC fand im November 2002 in Bern statt. Die NNSC
wurde vor 50 Jahren aufgrund des Waffenstillstandsabkommens vom 27. Juli
1953 gebildet. Dieses Abkommen ist nach wie vor die einzige wirksame
Rechtsgrundlage zur Prävention von Konflikten auf der koreanischen
Halbinsel. Beim diesjährigen Treffen in Stockholm brachten die Vertreter der
NNSC-Mitgliedstaaten Polen, Schweden und Schweiz ihre Unterstützung für alle
echten Bemühungen im Hinblick auf eine dauerhafte Verhandlungslösung, die
die Anliegen aller Parteien berücksichtigt, zum Ausdruck. In diesem Sinne
begrüssen sie die Sechs-Parteien-Gespräche vom 27. bis 29. August 2003 in
Peking als konstruktiven Beitrag in die richtige Richtung. Die
Mitgliedstaaten der NNSC forderten die Parteien auf, ihre Anstrengungen für
eine dauerhafte, friedliche Lösung weiterzuführen und von Massnahmen
abzusehen, die die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel verstärken
könnten.

Die Mitgliedstaaten der NNSC betonten, dass die Umsetzungsmechanismen des
Waffenstill­standabkommens von 1953 weiter funktionieren müssen und dass
Kommunikationskanäle bereitgestellt werden müssen, um
Meinungsverschiedenheiten auf dem Verhandlungsweg zu lösen, solange kein
umfassender Friedensvertrag abgeschlossen wird. Die NNSC ist integraler und
unentbehrlicher Teil dieser Umsetzungsmechanismen.

Polen, Schweden und die Schweiz bekräftigten erneut, dass sie auch weiterhin
aktiv in der NNSC mitwirken wollen, um den Waffenstillstand
aufrechtzuerhalten. Sie erklärten sich bereit, die in der 50jährigen Präsenz
der NNSC gesammelten Erfahrungen zu nutzen, um über ihre Delegationen in der
NNSC oder gemeinsam mit anderen Partnern in einem noch festzulegenden Rahmen
zu den Friedensbemühungen auf der koreanischen Halbinsel beizutragen.