Bundesrat Villiger leitet die Jahresversammlung des IWF und der Weltbank in Dubai

MEDIENMITTEILUNG

Bundesrat Villiger leitet die Jahresversammlung des IWF und der Weltbank in
Dubai

10. Sep 2003 (EFD) Am 23. und 24. September findet in Dubai die gemeinsame
Jahresversammlung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der
Weltbankgruppe statt. Die Schweiz wird an der diesjährigen Versammlung den
Vorsitz des Gouverneursrats innehaben. Dieser Vorsitz wird von Bundesrat
Kaspar Villiger, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements,
wahrgenommen. Am 21. und 22. September tagen die Beratungsgremien von IWF
und Weltbank, der Internationale Währungs- und Finanzausschuss (IMFC) und
der Entwicklungsausschuss. Im Mittelpunkt der Beratungen in Dubai stehen der
Zustand der Weltwirtschaft sowie die Rolle und der Beitrag der
Bretton-Woods-Institutionen zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele.

Traditionsgemäss findet die Jahresversammlung der
Bretton-Woods-Institutionen alle drei Jahre ausserhalb Washingtons statt.
Nach Hongkong (1997) und Prag (2000) wird die Veranstaltung erstmals in der
arabischen Welt, in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate), ausgetragen. Der
Vorsitz der Jahresversammlung rotiert zwischen den Kontinenten. Für die
diesjährige Tagung hat turnusgemäss ein europäisches Land den Vorsitz inne.
Mit Bundesrat Kaspar Villiger, Vorsteher des Eidgenössischen
Finanzdepartements, präsidiert erstmals die Schweiz die Jahresversammlung.

Vorgängig zur Jahrestagung findet am 20. September - ebenfalls in Dubai -
ein Treffen der von der Schweiz angeführten Stimmrechtsgruppe statt. Diese
Gruppe setzt sich zusammen aus: Aserbaidschan, Kirgistan, Polen, Schweiz,
Serbien und Montenegro, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. In einem
Seminar werden die Erfahrungen mit den Armutsreduktionsstrategien erörtert.
Die einzelnen Länder erhalten somit die Möglichkeit zu einem fruchtbaren
Erfahrungsaustausch.

Im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss (IMFC) werden die Minister
über den Zustand der Weltwirtschaft, die Entwicklungen im Bereich der
Krisenprävention und -lösung sowie über die Rolle des IWF in den Ländern mit
tiefen Einkommen diskutieren. Nachdem die notwendige Mehrheit für die
Schaffung einer Insolvenzordnung für zahlungsunfähige Staaten an der
Frühjahrstagung 2003 nicht erreicht wurde, wird sich die Diskussion zur
Krisenlösung auf die Verwendung von sogenannten Kollektivklauseln in
Staatsanleihen und auf die Fortschritte bei der Erarbeitung eines
Verhaltenskodexes bei Verschuldung von Schwellenländern konzentrieren. Vor
dem Hintergrund des Monterrey-Konsensus wird über die Rolle des IWF zur
Erreichung der Millenium-Entwicklungsziele im Rahmen seines Mandates zur
makroökonomischen Stabilisierung und Durchführung von Strukturreformen
diskutiert.

Fortschritte beim globalen Entschuldungsprogramm für arme und
hochverschuldete Länder, bei der so genannten HIPC-Initiative, sind
Gegenstand der Beratungen sowohl im IMFC wie im Entwicklungsausschuss. Diese
Initiative ist aus verschiedenen Gründen ins Stocken geraten, und die
Minister werden diese Gründe erörtern und über allfällige Massnahmen
beraten.

Entwicklungsausschuss

An der Sitzung des Entwicklungsausschusses werden die Weltbankgouverneure
über die bestmögliche Form der finanziellen Unterstützung einer
verantwortungsvollen makro-ökonomischen Politik in den Entwicklungsländern
diskutieren. Unabdingbare Voraussetzung für eine solche Unterstützung ist
die gezielte Steuerung der Finanzströme und die Aufstockung sowie grössere
Effizienz der öffentlichen Entwicklungshilfe. Die Weltbankgouverneure werden
ausserdem folgende wichtige Themen erörtern: Initiative zur Verstärkung des
Stimmrechts und der Beteiligung der Entwicklungs- und Transformationsländer
an den Entscheidungen von Weltbank und IWF sowie Ausgang der multilateralen
Handelsgespräche in Cancun. Weiter werden sie sich mit dem Monitoring der
Politik, Aktionen und Fortschritte im Hinblick auf die Erfüllung der
Milleniums-Entwicklungsziele befassen, mit dem Gedeihen des
Strategiedokuments zur Armutsbekämpfung (PRSP), mit der HIPC-Initiative über
die Entschuldung der hochverschuldeten armen Länder und mit der Umsetzung
des Infrastruktur-Aktionsplans der Weltbank.

Die Schweizerische Delegation umfasst Bundesrat Kaspar Villiger
(Delegationsleiter) Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der
Schweizerischen Nationalbank, Oskar Knapp, Botschafter, Staatssekretariat
für Wirtschaft, Leiter Leistungsbereich Entwicklung und Transition und Serge
Chappatte, Vizedirektor der DEZA.

EIDG. FINANZDEPARTEMENT (EFD)
EIDG. VOLKSWIRTSCHAFTSDEPARTEMENT (EVD)
EIDG. DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN (EDA)

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Auskunft: Giorgio Dhima, Eidg. Finanzverwaltung, Tel. 031 322 60 48 Darius
Kurek, Staatssekretariat für Wirtschaft, Tel. 031 325 0577 Christine
Grieder, DEZA, Tel. 031 322 34 89

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