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Bundesrat diskutiert über Demografie und
Wachstum
Im Hinblick auf seine Politik für die nächsten vier Jahre hat sich
der Bundesrat über Mittag in einer Klausursitzung über demografische
Herausforderungen und über Wachstumspolitik ausgesprochen. Er hatte dabei keine
definitiven Entscheidungen zu treffen, doch legte er gewisse Stossrichtungen
fest, aufgrund derer die Bundeskanzlei zusammen mit den Departementen die
Vorarbeiten am Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007 weiterführen
kann.
Die Diskussion des
Bundesrates drehte sich um eine breite Palette von Folgewirkungen der
demografischen Alterung, die national wie international eine besondere
Herausforderung darstellen und deshalb für die Politik der Schweiz von
grundlegender Bedeutung sind. Die demografischen Herausforderungen betreffen
nicht nur die soziale Sicherheit, sondern ebenso die Bereiche Gesundheit und
Pflege, Arbeitsmarkt, Bildung und Familienpolitik, Migrations- und
Integrationspolitik, Raumordnung, Agglomerations- und Verkehrspolitik sowie
staatliche Institutionen. Der Bundesrat beriet mögliche Massnahmen in den verschiedenen
Bereichen, wobei die Finanzierungsfrage eine wesentliche Rolle
einnahm.
Im Zusammenhang mit der
Legislaturplanung 2003-2007 hat sich der Bundesrat zudem für eine Politik des
Wachstums ausgesprochen. Er kam zum Schluss, dass wirtschaftliches Wachstum für
eine erfolgreiche Bewältigung der demografischen Herausforderungen unerlässlich
sei.
Die Bundeskanzlei als
federführende Stelle für die Legislaturplanung hat nun den Auftrag, gemeinsam
mit den jeweiligen Departementen verschiedene vom Bundesrat diskutierte
Massnahmen weiter zu verfolgen und im Hinblick auf weitere Beratungen über seine
Politik für die nächsten vier Jahre
zu konkretisieren.
Bern, 3. September
2003
SCHWEIZERISCHE
BUNDESKANZLEI
Information und
Kommunikation
Für Rückfragen: André
Nietlisbach, Bundeskanzlei,
Chef Sektion Strategie und
Planung
Tel.
031 / 322 38 90
