Automatisierte Registrierung von Fahrzeugen und Fahrzeughalterinnen und -halter

Medienmitteilung Automatisierte Registrierung von Fahrzeugen und Fahrzeughalterinnen und -halter Der Bundesrat hat die Rechtsgrundlagen für das automatisierte Motorfahrzeug-Informations-System (MOFIS) in Kraft gesetzt und die ausführenden Bestimmungen in einer neuen Verordnung erlassen. MOFIS reduziert den Verwaltungsaufwand der Behörden. Das bisherige Register wird von der Eidgenössischen Fahrzeugkontrolle VBS (EFKO) betrieben. Da die militärische Bedeutung dieses Registers im Vergleich zur zivilen Nutzung nur noch von untergeordneter Bedeutung ist, hat der Bundesrat die zentrale Führung des Registers neu dem Bundesamt für Strassen übertragen. Die neuen Rechtsgrundlagen ermöglichen eine weitgehend papierlose interkantonale Verwaltung der in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein aktuell und früher zugelassenen Fahrzeuge. Künftig können die Fahrzeugdaten bereits vom Hersteller oder Importeur erfasst werden. Das Strassenverkehrsamt ergänzt den Datensatz bei der Zulassung mit den Angaben über den Halter oder die Halterin, Kontrollschilder und Versicherung. Bei Halter-, Fahrzeug- oder Versichererwechseln sowie die Verschiebung des Standortes in einen andern Kanton müssen die Daten nicht mehr neu erfasst, sondern lediglich im Register mutiert werden. Überflüssiger Verwaltungsaufwand entfällt. Die Neuerungen werden schrittweise eingeführt. In einem ersten Schritt wurde bereits die neue Datenbank konzipiert. In Kürze beginnt ein Pilotversuch für den vollautomatisierten Anschluss der Kantone, die anschliessend sukzessiv aufgeschaltet werden. Das Register enthält Daten für die Zulassung der Fahrzeuge zum Verkehr, für die Überprüfung des technischen Zustandes, die Kontrollführung über die Verzollung und Versteuerung, die Erhebung der LSVA, die Belegung und Einmietung der Fahrzeuge für Armee, Zivilschutz und die wirtschaftliche Landesversorgung sowie die Fahrzeug- und Kontrollschilderfahndung. Die mit diesen Aufgaben betrauten Bundes- und Kantonsbehörden werden online angeschlossen. Die EFKO wird mit dem gesamten Personalbestand von 13 Mitarbeitenden per Ende 2003 ins Bundesamt für Strassen integriert. Damit erfolgt ein weiterer Schritt zur Konzentration aller verkehrsbezogenen Aufgaben der Bundesverwaltung im Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Über die sich ergebenden Änderungen werden die betroffenen Kreise zu einem späteren Zeitpunkt informiert. Bern, 3. September 2003 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst Auskünfte: Informationsdienst Bundesamt für Strassen ASTRA, 031 324 14 91 Beilagen: Verordnung über das automatisierte Fahrzeug- und Fahrzeughalterregister