Ueberprüfung vorzeitiger Pensionierungen im VBS

3003 Bern, 29. August 2003 Medieninformation Ueberprüfung vorzeitiger Pensionierungen im VBS Eine grössere Anzahl von geplanten Frühpensionierungen im VBS mussten im Mai 2003 rückgängig gemacht werden, worauf der Chef VBS eine interne Untersuchung über die Abläufe anordnete. Der nun vorliegende Untersuchungsbericht von alt Generalstabschef Dr. Arthur Liener weist hauptsächlich auf Mängel in der Zusammenarbeit und Koordination zwischen Linienvorgesetzten und Personaldiensten verschiedener Stufen hin. Ein weiteres Manko wurde bei der zweckmässigen Information der Betroffenen aufgedeckt. Eine Reihe von Empfehlungen soll zur Verbesserung der Führung in den Personalbereichen beitragen. Bundesrat Samuel Schmid will Lehren aus diesem Bericht ziehen und entsprechende Massnahmen anordnen. Im Mai dieses Jahres hat das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) insgesamt 132 geplante und eingeleitete Frühpensionierungen von 58- und 59jährigen Mitarbeitenden gestoppt. Diese wurden damals teilweise entgegen der gängigen Praxis im Departement und in der Bundesverwaltung festgelegt. Mitte Juli 2003 hat der Chef VBS, Bundesrat Samuel Schmid im Sinne von Härte- und Ausnahmefällen entschieden, 40 dieser Mitarbeitenden die vorzeitige Pensionierung dennoch zu gewähren und die Situation für die übrigen 92 Mitarbeitenden im Rahmen des Personalabbaus und der Kredite 2004 später zu prüfen. In einem persönlichen Brief an alle Betroffenen hat sich der Chef VBS für die entstandenen Probleme entschuldigt und die Resultate seiner im Juni 2003 angeordneten internen Untersuchung über die Abläufe durch den früheren Generalstabschef, Dr. Arthur Liener, auf Ende August in Aussicht gestellt. Dieser Untersuchungsbericht liegt nun vor und hält im Wesentlichen Folgendes fest: Die Bundespersonalverordnung sieht die Möglichkeit vorzeitiger Pensionierungen vor. Für 2003 können im ganzen VBS - im Rahmen des bewilligten Voranschlages - 255 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorzeitig pensioniert werden, davon sind 45 unter 60 Jahre alt. Allerdings gibt es kein Recht auf vorzeitige Pensionierung. Die Überprüfung von 132 frühzeitigen Pensionierungen vor dem 60. Altersjahr (75 im Festungswachtkorps (FWK), 37 im Bundesamt für Betriebe des Heeres und 20 in der Luftwaffe) hat ergeben, dass 92 Bedienstete ihre Pension nicht vorzeitig antreten können. Im VBS hat zu Beginn des Jahres 2003 eine umfassende Reorganisation der Verwaltung eingesetzt. Im Hinblick auf den Start der Armee XXI am 1. Januar 2004 wird das Departement in Teilbereichen neu geführt, vor allem in der Armee und in deren Verwaltung. Dort werden seit dem 1. Januar 2003 die neuen Strukturen und Abläufe getestet. Dies hat sich vermutlich im Personalbereich, vor allem aber in der Frage der vorzeitigen Pensionierungen verhängnisvoll ausgewirkt. Zudem fiel der Wechsel in der Verantwortlichkeit der Personalführung für den Departementsbereich "Verteidigung" in diesen entscheidenden Zeitabschnitt (Frühjahr 2003). Die Zusammenarbeit zwischen den verantwortlichen Vorgesetzten (Linie) und den Personalchefs der verschiedenen Stufen (Stabsfunktion) in Fragen der Personalführung war teilweise mangelhaft. Absprachen über das heikle Thema "vorzeitige Pensionierungen" und deren Finanzierung waren zu wenig präzis. Die Information der Betroffenen war ungenügend. Vor allem wurde in einer derart heiklen und persönlichen Sache mit mangelnder Sensibilität kommuniziert. Verhängnisvoll wirkte sich der Umstand aus, dass vor allem im FWK durch die Personaldienste und die Linie unkoordiniert informiert worden ist. Die Untersuchung gibt eine Reihe von Empfehlungen zur Verbesserung der Führung im Personalbereich ab. Darunter im Wesentlichen folgende: * Präzisierung des Um- und Abbaukonzeptes für das Personal * Reduktion der Verantwortlichkeitsstufen im Personalwesen * Straffere Führung des Ressourcen- und Personalmanagements * Verbesserung der Kommunikation im Personalwesen Die Zuordnung einer eigentlichen Verantwortlichkeit und somit die Bezeichnung eines Fehlbaren liess sich aus den Untersuchungen nicht ableiten. Der Chef des VBS, Bundesrat Samuel Schmid, legt Wert darauf, dass aus diesem bedauerlichen Vorfall die Lehren gezogen werden, um in Zukunft derart gravierende Fehler zu vermeiden. EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information