Frühpensionierungen im VBS

3003 Bern, 17. Juli 2003

Medieninformation

Frühpensionierungen im VBS

Von den 132 im vergangenen Mai abgelehnten vorzeitigen Pensionierungen im
Bereich Verteidigung des VBS können - gestützt auf die aktuelle
Kostensituation bei den Krediten für Sozialplanmassnahmen und im Sinne von
Härte- und Ausnahmefällen - 40 Mitarbeitende mit Alter 58 oder 59 vorzeitig
pensioniert werden. Die vorzeitigen Pensionierungen der übrigen 92
Mitarbeitenden sind im Rahmen der Personalabbaumassnahmen und Kredite 2004
und später zu prüfen. Diesen Entscheid hat Bundesrat Samuel Schmid
getroffen. In einem persönlichen Brief an alle Betroffenen hat sich der Chef
des VBS für die entstandenen Probleme entschuldigt. Die interne Untersuchung
der Abläufe durch den früheren Generalstabschef Arthur Liener soll Ende
August vorliegen.

Mit diesem Entscheid zu Gunsten des Personals können im VBS im Rahmen der
genehmigten finanziellen Mittel für Sozialplanmassnahmen von 50 Mio. Franken
im Jahr 2003 rund 255 Mitarbeitende vorzeitig pensioniert werden, davon rund
45 vor dem 60. Altersjahr.

Die 132 geplanten und eingeleiteten Frühpensionierungen von 58- und
59jährigen Mitarbeitenden im Festungswachtkorps, in der Luftwaffe und im
Bundesamt für Betriebe des Heeres waren im Frühjahr teilweise entgegen der
gängigen Praxis im Departement und in der Bundesverwaltung festgelegt und
dann im Mai von der Geschäftsleitung des VBS gestoppt worden.

Bundesrat Samuel Schmid hat jedem der 132 Betroffenen einen persönlichen
Brief geschrieben. Darin verweist er auf die engen Grenzen, die dem
Departement für den Personalabbau gesetzt sind. Der Spardruck sei in den
letzten Monaten mehrmals erhöht worden, was die Planung nicht einfacher
gemacht habe. Umso wichtiger sei eine sorgfältige Planung; diese sei im
vorliegenden Fall nicht erfolgt. Es seien teilweise falsche Versprechungen
gemacht worden. Dies dürfe sich nicht wiederholen. Er entschuldige sich
persönlich für das Vorgefallene.

Bundesrat Schmid hatte im Juni den früheren Generalstabschef Arthur Liener
mit einer internen Untersuchung beauftragt. Die Schlussfolgerungen des
Berichts Liener sollen Ende August veröffentlicht werden.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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