Schweizer Arbeitsmarktpolitik schneidet im EU-Vergleich gut ab

Schweizer Arbeitsmarktpolitik schneidet im EU-Vergleich gut ab

Wirtschaftsminister Joseph Deiss nimmt am 11. Juli 2003 am informellen
Treffen der EU-Arbeits- und Sozialminister im italienischen Varese
teil. Themen des Treffens sind die Arbeitsmarktpolitik, das Problem der
Schwarzarbeit sowie die soziale Dimension der Lissabonner Strategie zur
Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Die Schweiz nimmt als Beobachterin
am Treffen teil.

Am EU-Gipfel von Lissabon im März 2000 hatte sich die Europäische Union
als strategisches Ziel gesetzt, zum „wettbewerbsfähigsten und
dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ zu werden.
Endziel des so genannten Lissabonner Prozesses ist, die
Gesamtbeschäftigungsquote bis 2010 möglichst nahe an 70 Prozent
heranzuführen.
Die Beschäftigungssituation präsentiert sich in der Schweiz gegenwärtig
günstiger als der EU-Durchschnitt: Die Erwerbsquote liegt mit 79
Prozent bereits heute über dem Lissabonner Ziel. Diese relativ gute
Ausgangslage dürfe die Schweiz allerdings nicht dazu verleiten, im
Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik untätig zu bleiben, ist
Bundesrat Joseph Deiss der Ansicht. Prioritär sei für die Schweiz der
flexible Arbeitsmarkt kombiniert mit der nachhaltigen Sicherung der
Sozialwerke.
Aus diesem Grund hat die Schweiz eine gesetzlich festgelegte Reduktion
der Arbeitszeit verworfen.  Zudem wurden im Jahre 2003 die
Lohnnebenkosten (Prämien der Arbeitslosenversicherung) um 1,2
Milliarden Franken reduziert; eine weitere Reduktion im gleichen Umfang
steht für 2004 an. Die Arbeitsbeschaffungsreserven wurden freigegeben
und die Bezugsdauer für die Kurzarbeitsentschädigung verlängert. Des
weiteren hat die Schweiz einen umfassenden Aktionsplan zur Stärkung des
wirtschaftlichen Wachstums eingeleitet.
Arbeitsmarktlich relevant ist zudem die Ausdehnung des bilateralen
Personenfreizügigkeits-abkommens Schweiz-EU auf die neuen
EU-Mitgliedstaaten, über deren Modalitäten ab Mitte Juli verhandelt
wird. Dadurch öffnet sich der Schweizer Wirtschaft ein zusätzlicher
Rekrutierungsmarkt von Arbeitnehmern.

Evelyn Kobelt,
 Informationsbeauftragte EVD,
 Tel. 031 322 20 59