NFA-Umsetzung (Phase II) wird vorbereitet
MEDIENMITTEILUNG
NFA-Umsetzung (Phase II) wird vorbereitet
04. Jul 2003 (EFD) Die Phase 1 der NFA (Verfassungsbestimmungen und
"Bundesge-setz über den Finanzausgleich") ist von beiden Räten behandelt
worden. Die Differenzbereinigung wird in der Herbstsession in Angriff
genommen. Die Volksabstimmung darüber könnte dem-nach 2004 stattfinden.
Voraussetzung für die Umsetzung der NFA ist die Anpassung zahlreicher
Einzelgesetze (Phase II). Die projekt-interne Beratung der 12 Teilbereiche
wurde aufgenommen. Das Parlament wird im Verlaufe von 2005 über die Phase II
beraten.
Ganze Medienmitteilung siehe PDF-Datei:
http://www.efd.admin.ch/d/dok/medien/medienmitteilungen/2003/07/nfa.pdf
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