Alpenraum und Grenzregionen fördern : OECD debattiert in Martigny über

Alpenraum und Grenzregionen fördern : OECD debattiert in Martigny über
Innovation und Effektivität in den Politikbereichen zur territorialen
Entwicklung

Alpenraum und Grenzregionen sollen gefördert werden. Dies erklärte
Bundesrat Joseph Deiss bei der Eröffnung eines OECD-Treffens zur
Regionalpolitik in  Martigny (VS). Laut Bundesrat Deiss gehört die
Regionalpolitik in der Schweiz zu den Säulen der Wachstumspolitik.
Politische Massnahmen sind daher auf Gebiete mit natürlichen
(Berggebiete, ländliche Räume) und institutionellen (Grenzregionen zu
EU-Ländern) Nachteilen auszurichten.

Das OECD-Komitee für territoriale Entwicklungspolitiken führt am
25./26. Juni 2003 in Martigny ein Treffen unter hohen Vertretern der
Mitgliedländer durch. In etlichen OECD-Ländern wächst die Erkenntnis,
das die Wirkung der traditionellen Ansätze der Regionalförderung
erschöpft ist.
Das Treffen in Martigny, das auf Einladung der Schweiz durchgeführt
wird, soll einen Erfahrungsaustausch über neue Ansätze zur Förderung
der Wettbewerbsfähigkeit von Regionen ermöglichen. Dabei geht es sowohl
um die Frage, welche Politiken sich dazu am besten eignen als auch um
diejenige, wie die verschiedenen Staatsebenen am wirksamsten
zusammenarbeiten.
Der Vorsteher des Eidg. Volkswirtschaftsdepartement hat in seiner
Eröffnungsrede die Bedeutung einer Regionalpolitik für die
föderalistische, multikulturelle Schweiz hervorgehoben. Auch die
Schweiz stellt allerdings Schwächen in ihrer bisherigen Politik fest
und hat Grundlagen für eine Neuausrichtung entworfen.
Besonderer regionalpolitischer Handlungsbedarf ergibt sich in der
Schweiz  nach Ansicht des EVD-Chefs  in Zukunft nur für die
Bergregionen, ländliche Gebiete und Grenzregionen. In den grossen
Agglomerationen hingegen ist die kritische Masse ausreichend, um die
auch dort festgestellten Probleme und Herausforderungen selbst zu
bewältigen. Bedingung ist jedoch, dass  die vom Bund gesetzten
Rahmenbedingungen stimmen.
Zusammen mit den Kantonen und Regionen wird das EVD deshalb  den
Auftrag des Bundesrats konkretisieren, eine Vernehmlassungsvorlage zu
einem Gesetz über regionalpolitische Massnahmen auszuarbeiten.

Rudolf Schiess,
 seco,
 Regional- und Raumordnungspolitik,
 Tel. 079 237 07 29