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Auflösung des Carbura-Fonds


MEDIENMITTEILUNG

Auflösung des Carbura-Fonds

16. Jun 2003 (EFD) Der im Jahr 1956 gegründete Carbura-Fonds wird aufgelöst.
Das Fondsvermögen von rund 5,2 Millionen wird an den Schweizerischen
Strassenverkehrsverband (FRS), den Fonds für Verkehrssicherheit (FVS) sowie
den Verkehrsklub der Schweiz (VCS) verteilt. Das hat der Bundesrat an seiner
heutigen Sitzung beschlossen.

Während des Zweiten Weltkriegs herrschte in der Schweiz Treibstoffknappheit.
Um die Situation zu entschärfen, stimmte der Bundesrat im Jahr 1941 einer
Initiative von Via Vita (=Vorgängerorganisation des heutigen Schweizerischen
Strassenverkehrsverbandes FRS) zur Produktion von inländischen
Ersatztreibstoffen zu. Dieses Programm dauerte bis ins Jahr 1956.

Um den Absatz zu sichern, wurden nach Kriegsende die in der Carbura
zusammengeschlossenen Treibstoffimporteure vom Bund verpflichtet, die
jährlich anfallenden Mengen Ersatztreibstoffe zu vorgegebenen Preisen
abzunehmen und dem eingeführten Benzin beizumischen. Dieser
Beimischungszwang hatte notwendigerweise eine Erhöhung des Benzinpreises für
Konsumenten zur Folge. Die Abrechnung zwischen den Importeuren und den
inländischen Treibstoffproduzenten erfolgte über eine vom Bundeshaushalt
getrennte Rechnung. Dieser sogenannte Carbura-Fonds wies bei Aufgabe der
Inlandproduktion ein Vermögen von 5,5 Millionen auf. Der Bundesrat entschied
am 7. September 1956, das Vermögen des Fonds unangetastet zu lassen und die
jährlichen Zinsen zur Förderung allgemeiner Interessen des Strassenverkehrs
zu verwenden. In der Folge wurden Schweiz Tourismus, dem Tourismusverband,
dem Schweizerischen Strassenverkehrsverband (FRS) sowie zwei
Forschungsinstituten im Bereich des Tourismus jährliche Beiträge
ausgerichtet.

Nicht zuletzt aus Legalitätsgründen erachtete der Bundesrat es nach bald 50
Jahren seit der Schaffung des Carbura-Fonds an der Zeit, über dessen Zukunft
resp. Zweckbestimmung neu zu befinden. Er hat dabei beschlossen, den Fonds
per Ende 2003 aufzulösen und das Fondsvermögen wie folgt zu verwenden:

- Fr. 2'366'000.- werden dem FRS als Anerkennung für seine Initiative zur
Produktion von inländischen Ersatztreibstoffen übertragen;

- Fr. 234'000.- werden dem Verkehrsclub der Schweiz (VCS) überwiesen. Der
VCS zählt heute zu den bedeutendsten Verkehrsorganisationen der Schweiz und
setzt sich ebenfalls für den festgelegten Zweck des Fonds - die Förderung
allgemeiner Interessen des Strassenverkehrs - ein.

- Der Restbetrag von rund 2,6 Millionen wird zur Unterstützung der
Unfallverhütung im Strassenverkehr dem Fonds für Verkehrssicherheit (FVS)
überwiesen.

Auskunft: Matthias Gygax, Eidg. Finanzverwaltung, Tel. 031 323 06 19

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
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