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Spardruck im VBS: Geplante vorzeitige Pensionierungen können nicht vollzogen werden. VBS-Chef Samuel Schmid bedauert

3003 Bern, 6. Juni 2003

Medieninformation

Spardruck im VBS: Geplante vorzeitige Pensionierungen können nicht vollzogen
werden. VBS-Chef Samuel Schmid bedauert

Über 100 geplante und eingeleitete Frühpensionierungen von 58- und
59jährigen Mitarbeitenden im Eidg. Departement für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) können gemäss einem Entscheid der
Departementsleitung nicht vollzogen werden. Betroffen von der Massnahme sind
vor allem Mitarbeitende des Festungswachtkorps (FWK), aber auch der
Luftwaffe und des Bundesamtes für Betriebe des Heeres (BABHE). Bundesrat
Samuel Schmid, der die für die Betroffenen und ihre Familien unglückliche
Situation bedauert, hat Abklärungen über den Sachverhalt eingeleitet. Die
Frühpensionierungen sind nach ersten Erkenntnissen teilweise entgegen der
gängigen Praxis im Departement und in der Bundesverwaltung festgelegt
worden.

Das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
muss bis 2010 weitere rund 2'500 Stellen abbauen; die Personalkredite werden
um rund 240 Millionen Franken gekürzt.

Das Departement und die Personalverbände haben in den "Grundsätzen für die
Personalmigration VBS" festgelegt, wie dieser Abbau sozialverträglich
umgesetzt werden soll. An ihrer Sitzung vom 22. Mai 2003 hat die
Departementsleitung beschlossen, angesichts des Spardrucks auf einen
Nachtragskredit für Sozialplankosten zu verzichten und Pensionierungen von
Mitarbeitenden vor dem 60. Altersjahr abzulehnen. Lediglich in
Ausnahmefällen können Pensionierungen früher erfolgen.

Von diesem Entscheid sind über 100 Mitarbeitende im Alter von 58 und 59
Jahren betroffen, die im Festungswachtskorps (FWK), im Bundesamt für
Betriebe des Heeres (BABHE) und in der Luftwaffe arbeiten. Die von den
zuständigen Vorgesetzten beantragten Frühpensionierungen hätten einen
Nachtragskredit von über 20 Mio. Franken notwendig gemacht.

Abklärungen eingeleitet

Die Rückgängigmachung bringt die Betroffenen und ihre Familien in eine
unglückliche Situation. VBS-Chef Samuel Schmid bedauert dies
ausserordentlich. Das Vorgehen entspricht in keiner Weise seinen
Vorstellungen von Führung im Veränderungsprozess. Er hat immer wieder zum
Ausdruck gebracht, dass er der Personalführung und insbesondere der
Information der Mitarbeitenden einen hohen Stellenwert beimisst. Bundesrat
Schmid hat Abklärungen über den Sachverhalt eingeleitet.

200 Frühpensionierungen pro Jahr

Die aktuelle Planung des Personalabbaus im VBS geht davon aus, dass neben
allfälligen Entlassun-gen und der Nichtwiederbesetzung von vakant werdenden
Stellen pro Jahr rund 200 Mitarbeitende - in der Regel über 60 Jahre alt -
vorzeitig pensioniert werden müssen. Dafür sind im Voranschlag und
Finanzplan VBS gegen 50 Mio. Franken pro Jahr eingestellt. Diese
Restrukturierungskosten führen zu keiner Erhöhung des Ausgabenplafonds des
VBS.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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