Besuch des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki in der Schweiz am 10. Juni 2003 in Bern

EIDGENÖSSISCHES DEAPRTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN Bern, 05. Juni 2003 Pressemitteilung Besuch des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki in der Schweiz am 10. Juni 2003 in Bern Auf Einladung des Bundesrates stattet Thabo Mbeki, der Präsident der Republik Südafrika, der Schweiz am 10. Juni 2003 einen offiziellen Besuch ab. Dieser bietet Gelegenheit, die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika zu vertiefen. Präsident Mbeki wird vom Handels- und Industrieminister, Alec Erwin, und dem stellvertretenden Aussenminister Aziz Pahad begleitet. Die Schweizer Delegation wird von Präsident Pascal Couchepin geleitet und schliesst auch Volkswirtschaftsminister Joseph Deiss und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ein. Die offiziellen Gespräche zwischen den beiden Delegationen sollen die bilateralen Beziehungen weiter festigen und vertiefen. Gegenstand sind u.a. neue Formen der Zusammenarbeit, internationale Themen von gemeinsamem Interesse, die jüngsten Entwicklungen in der Region der Grossen Seen und im Nahen Osten sowie die Neue Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas (NEPAD) diskutiert. Ein weiteres Thema sind der digitale Graben und der Weltgipfel zur Informationsgesellschaft. Anlässlich des Besuchs von Präsident Mbeki wird eine neue Absichtserklärung über die gemeinsame Zusammenarbeit unterzeichnet, die die frühere Absichtserklärung ergänzen und eine nützliche Grundlage für die Entwicklung neuer gemeinsamer Projekte auf dem afrikanischen Kontinent bilden wird. Dazu gehören unter anderem die Förderung privater Unternehmen, die Erleichterung des regionalen Handels und die Entminung. Bilaterale Beziehungen Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika sind sehr gut und freundschaftlich. Mit einem Umsatz von rund einer Milliarde Franken im Jahr 2002 ist die Schweiz ein wichtiger Handelspartner Südafrikas. Auf bilateraler Ebene ist Südafrika der wichtigste Handelspartner der Schweiz auf dem afrikanischen Kontinent. Mit Direktinvestitionen in der Höhe von 777 Millionen Franken seit 1994 bleibt die Schweiz ein wichtiger Investor. 2002 war unser Land der sechstgrösste ausländische Direktinvestor in Südafrika. Eine Reihe von Schweizer Unternehmen sind in Südafrika tätig. Viele benutzen Südafrika auch als Basis für ihre Geschäfte im übrigen Afrika, vor allem im südlichen Afrika. Südafrikanische Tochtergesellschaften und Niederlassungen von Schweizer Unternehmen beschäftigen rund 22 000 Menschen in Südafrika und vertreten mehrere bekannte multinationale Konzerne. Die Schweiz unterstützt den südafrikanischen Übergangsprozess seit 1994 mit einem besonderen Programm, das auf gute Regierungsführung, Bildung und Landreform ausgerichtet ist. Die Schweiz war auch das erste Land, das einen finanziellen Beitrag an den Entschädigungsfonds der Wahrheits- und Versöhnungskommission leistete und deren Ermittlungsteam Schweizer Experten zur Verfügung stellte. Die Schweiz hat den wirtschaftlichen und sozialen Wandel in Südafrika bis jetzt mit insgesamt 150 Millionen Franken unterstützt. Dabei gründete sie unter anderem die Schweizerisch-südafrikanische Kooperationsinitiative (SSACI). Diese verfügt über ein Jahresbudget von 2 Millionen Franken (das zur Hälfte von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit und zur Hälfte von Schweizer Unternehmen finanziert wird, die in Südafrika aktiv sind) und unterstützt Projekte von südafrikanischen Nichtregierungsorganisationen im Hinblick auf bessere Beschäftigungsmöglichkeiten für historisch benachteiligte Südafrikanerinnen und Südafrikaner. Ausserdem unterstützte die Schweiz eine Reihe von friedenspolitischen Projekten im südlichen Afrika. Dazu gehören die Errichtung einer Schlichtungsstelle für Streitigkeiten am Arbeitsplatz (zusammen mit der Internationalen Arbeitsorganisation), eines Frühwarnsystems am "Institute for Security Studies" in Pretoria und eines Forums für Spezialisten für Verfassungsfragen in Afrika. Die schweizerische Wirtschaftszusammenarbeit beinhaltet etwa den Aufbau eines Zentrums für sauberere Produktion (Cleaner Production Center, CPC) zur Erhöhung der Oeko-Effinzienz gewisser Industriesektoren oder auch Mechanismen zur Unterstützung der Aktivität im Zusammenhang mit Direktinvestitionen. Um die Kapazitäten bezüglich Handelsrecht im südlichen Afrika auszubauen, trug die Schweiz zur Errichtung eines Handelsrechts-Zentrums (Trade Law Centre, TRALAC) an der Universität von Stellenbosch bei.