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Bericht über die Tätigkeit der Schweiz im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und in der Partnerschaft für den Frieden im Jahre 2002

3003 Bern, 26. März 2003

Medieninformation

Bericht über die Tätigkeit der Schweiz im Euro-Atlantischen
Partnerschaftsrat und in der Partnerschaft für den Frieden im Jahre 2002

Der Bundesrat hat am Mittwoch den gemeinsamen Bericht von VBS und EDA über
die Tätigkeit der Schweiz im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und in der
Partnerschaft für den Frieden im Jahr 2002 gutgeheissen. Die Bilanz fällt
positiv aus. Die Partnerschaft für den Frieden (PfP) und der
Euro-Atlantische Partnerschaftsrat (EAPC) bleiben wesentliche Instrumente
der internationalen wie der schweizerischen Bemühungen zur Sicherung von
Frieden und Stabilität in Europa.

Das vergangene Jahr wurde wesentlich von den Entscheidungen am
NATO/EAPC-Gipfeltreffen in Prag vom 21./22. November 2002 geprägt. Sieben
osteuropäische Staaten wurden zum NATO-Beitritt eingeladen. Das
Gipfeltreffen diente auch der Diskussion über die weitere Entwicklung des
Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats EAPC und der Partnerschaft für den
Frieden PfP. Neben dem von der NATO allgemein bekräftigten Willen zur
Intensivierung der partnerschaftlichen Beziehungen wird auch in der
Euro-Atlantischen Partnerschaft eine Ausweitung des sicherheitspolitischen
Ansatzes anvisiert. Ein konkretes Ergebnis dieser Bestrebungen ist der
umfassende partnerschaftliche Aktionsplan gegen den Terrorismus, an dem sich
auch die Schweiz beteiligt.

Auf der Ebene der praktischen partnerschaftlichen Zusammenarbeit stand das
Schweizer Engagement im Rahmen der KFOR (SWISSCOY) im Mittelpunkt. Die
weiteren Schwergewichte der schweizerischen Beteiligung an PfP waren im
Bereich der Kooperationsfähigkeit in friedensunterstützenden Operationen, in
der sicherheitspolitischen Ausbildung, der Stärkung des humanitären
Völkerrechts, dem Kampf gegen die Verbreitung der Kleinwaffen, der zivilen
Notfallplanung sowie der Förderung modernen Informationstechnologien in der
Ausbildung.

Der Bundesrat kommt im Bericht zum Schluss, dass sich die schweizerischen
Zielsetzungen für die einzelnen Kooperationsbereiche bewährt haben, und
stellt fest, dass der vorgegebene finanzielle Rahmen eingehalten wurde. Die
Schweiz bot im Rahmen des 6. Individuellen Partnerschaftsprogramms ihren
Partnern insgesamt 27 verschiedene Ausbildungsprogramme an.

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