Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee durch die Slowakische Republik

3003 Bern, 25. März 2003

Medieninformation

Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee durch die
Slowakische Republik

Auf Ersuchen der Slowakischen Republik und nach entsprechender Zustimmung
der Schweiz beginnt am 25. März 2003 eine Inspektionsgruppe, bestehend aus
vier Angehörigen der Slowakischen Streitkräfte, mit der Durchführung einer
Inspektion im Rahmen der OSZE. Es handelt sich um die erste Inspektion
dieser Art auf schweizerischem Territorium im laufenden Jahr.

Die Inspektion wird gemäss den Bestimmungen des Wiener Dokumentes 1999
durchgeführt. Diese Bestimmungen erlauben jedem OSZE-Teilnehmerstaat, sich
vor Ort Informationen über die Einhaltung der vereinbarten vertrauens- und
sicherheitsbildenden Massnahmen zu beschaffen.

Die Inspektion findet im Raum Bodensee - Mels - Rotkreuz - Kaiserstuhl statt
und dauert bis 28. März 2003. Die Inspektoren werden über militärische
Aktivitäten wie Kurse und Fortbildungsdienste, die während dieser Zeit im
erwähnten Gebiet stattfinden, informiert und werden vor allem Truppen
besuchen. Die Inspektion wird zur Erde und aus der Luft vorgenommen. Deshalb
muss in vereinzelten Gebieten mit Helikopter-Fluglärm gerechnet werden. Das
VBS bittet die Bevölkerung um Verständnis.

Die Inspektionsgruppe hat das Recht, sich im erwähnten Raum in Begleitung
schweizerischer Armeeangehöriger frei zu bewegen. Sensitive Objekte (u.a.
militärische Führungs- und Verteidigungsanlagen) sowie militärische
Einrichtungen (u.a. Zeughäuser und Armeemotorfahrzeugparks), die nicht
öffentlich zugänglich sind, sind von der Inspektion ausgenommen.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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