Expertenkommission schlägt Neue Regionalpolitik vor

Expertenkommission schlägt Neue Regionalpolitik vor

Eine vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) beauftragte
Expertenkommission unterbreitet Vorschläge für eine Neue
Regionalpolitik (NRP). Diese soll sich im Gegensatz zur Neugestaltung
des Finanzausgleichs und der Aufgaben (NFA) nicht mehr am direkten
interregionalen Ausgleich orientieren. Die NRP soll gemäss
Expertenbericht vielmehr auf regionale Programme und Projekte zur
Steigerung der Wertschöpfung durch Innovation und Unternehmeresprit
ausgerichtet werden.

Die Eidgenössischen Räte, die OECD und jetzt auch die vom seco
beauftragte Expertenkommission stellen beim derzeitigen
regionalpolitischen Instrumentarium mangelnde Wirksamkeit und
Transparenz fest.

Der Bundesrat hat im Jahre 2001 Postulate entgegengenommen, die eine
Überprüfung der Politik anregten. Er hat sich aber mit den Vorschlägen
im Expertenbericht noch nicht auseinandergesetzt.

Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben (NFA) sowie die
Unterstützung der Grundversorgung in den Regionen durch den Bund
schaffen die Möglichkeit, für die direkten regionalpolitischen
Massnahmen neue wettbewerbs- und wertschöpfungsorientierte Ziele zu
definieren.

Dem Bund wird im soeben fertiggestellten Bericht empfohlen, seine
Regionalpolitik neu auf Programme und Projekte auszurichten, welche in
den Regionen die Innovation und das Unternehmertum unterstützen. Es
soll dafür gesorgt werden, dass ländliche Räume und Berggebiete
vermehrt von der Dynamik starker nationaler und regionaler Zentren
profitieren.

Staatssekretariat für Wirtschaft
Kommunikation / Information

Dr. Eric Scheidegger, Botschafter,
Mitglied der Geschäftsleitung,
Leiter des Leistungsbereiches Standortförderung,
Staatssekretariat für Wirtschaft (seco),
031 322 29 59