Neuer Schweizer Pass: Sofortmassnahmen nach Produktionsverzögerung
Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold zeigt Verständnis für Verärgerung der
Bevölkerung und setzt Troubleshooter ein
Bern, 21.02.2003. Aufgrund der überaus grossen Nachfrage nach dem neuen
Schweizer Pass ist es in den vergangenen Wochen zu
Produktionsschwierigkeiten gekommen: Zur Zeit sind über 60 000 Anträge
hängig. Viele Betroffene sind verärgert. Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold
bedauert die Unannehmlichkeiten und zeigt Verständnis für den herrschenden
Unmut in der Bevölkerung. Sie hat beim Bundesamt für Polizei
Sofortmassnahmen und die Einsetzung eines Troubleshooter angeordnet.
Seit Einführung des neuen Schweizer Passes Anfang Jahr haben wesentlich mehr
Bürgerinnen und Bürger als erwartet ein neues Ausweisdokument beantragt:
Bis Mitte Februar sind 102 000 Anträge eingegangen; 40 000 Pässe konnten
produziert werden, 62 000 sind trotz gesteigerter Produktion noch hängig.
Die Zahl der Bestellungen macht einen Viertel der für das Jahr 2003
geschätzten Produktion aus. Technische Schwierigkeiten in der
Einführungsphase erschweren den Produktionsverlauf zusätzlich und verzögern
die Ausliefern.
Bürgerinnen und Bürger, die ihren Antrag rechtzeitig eingereicht haben und
dringend auf das neue Dokument angewiesen sind, geraten in eine schwierige
Lage. Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold versteht die verärgerten
Schweizerinnen und Schweizer und bedauert die Unannehmlichkeiten, die ihnen
entstehen. Sie hat Sofortmassnahmen veranlasst, um die Probleme
raschmöglichst in den Griff zu bekommen. Bundesrätin Metzler: "Es ist mir
wichtig, dass jene, die einen neuen Pass beantragen, diesen in einer
vernünftigen Frist erhalten. "
Troubleshooter im Bundesamt für Polizei
Die Vorsteherin des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements hat das Bundesamt
für Polizei beauftragt, einen Troubleshooter zu benennen. Jean-Luc Vez,
Direktor des Bundesamtes für Polizei, hat heute Arnold Bolliger, Chef
Abteilung Dienste und Mitglied der Geschäftsleitung, diese Funktion
übertragen. Bolliger ist ab sofort Ansprechperson und Schnittstelle zwischen
den einzelnen Partnern, dem für Ausweisschriften zuständigen Bundesamt für
Polizei, dem für die Produktion verantwortlichen Bundesamt für Bauten und
Logistik (BBL) im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD), dem Departement
für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie den Kantonen und Gemeinden.
Weiter hat die Bundesrätin dem Bundesamt für Polizei folgende Aufträge
erteilt:
? Das Amt erarbeitet einen Massnahmenkatalog, um so rasch als möglich eine
geregelte Passproduktion zu gewährleisten.
? Das Amt nimmt mit den Kantonen und Gemeinden Kontakt auf, damit sie die
Bevölkerung vermehrt darauf aufmerksam machen, nur bei Notwendigkeit einen
neuen Pass zu beantragen - wer aus Neugier oder ästhetischen Gründen ein
neues Dokument verlangt, soll gebeten werden, sich zu gedulden, bis der
grosse Ansturm vorbei ist.
? Das Amt informiert die Öffentlichkeit laufend über den Stand der Dinge.
Ab Montag, 24. Februar 2003, betreibt das Amt eine Hotline und ein Hotmail
für dringende Fälle: Unter der Gratisnummer 0800 820 008 beantworten
Fachpersonen von 08.00 bis 18.00 Uhr Fragen zu spezifischen Problemen.
E-Mails an die Adresse schweizerpass@fedpol.admin.ch werden innert 24
Stunden beantwortet.
Weitere Auskünfte:
Infodienst EJPD, Tel. 031 322 18 18
