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Besuch des Aussenministers der Republik Usbekistan, Abdulaziz Kamilov, in Bern

Bern, 20. Februar 2003

Pressemitteilung

Besuch des Aussenministers der Republik Usbekistan, Abdulaziz Kamilov, in
Bern

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen
Departements für auswärtige Angelegenheiten, wird am 24. Februar 2003
Abdulaziz Kamilov, den Aussenminister der Republik Usbekistan, zu einem
offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Im Zentrum der Gespräche stehen
die bilateralen Beziehungen, die Situation in Usbekistan und Zentralasien
sowie die internationale Zusammenarbeit. Im Anschluss an die Arbeitssitzung
wird Herr Kamilov den Bundespräsidenten Pascal Couchepin und den Vorsteher
des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, Bundesrat Joseph Deiss,
treffen. Am 25. Februar 2003 wird Nationalratspräsident Yves Christen Herrn
Kamilov zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen.

Die Gespräche sind eine gute Gelegenheit, die ausgezeichneten Beziehungen
zwischen der Schweiz und Usbekistan zu pflegen, das ein Schwerpunktland der
schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit bildet und der Stimmrechtsgruppe
der Schweiz bei den Bretton Woods Institutionen angehört.

An diesem Arbeitsbesuch kann die Situation in einer Region besprochen
werden, die vor allem wegen ihrer geographischen Nähe zu Afghanistan sehr
wichtig ist für die internationale Stabilität. Gesprächsgegenstand sind die
Entwicklungszusammenarbeit, welche die Schweiz über ihre Programme zur
technischen und finanziellen Zusammenarbeit im Jahr 2002 mit rund 5
Millionen Franken und 2003 mit 10 Millionen Franken unterstützt, sowie die
regionale Zusammenarbeit in Zentralasien, der die Schweiz grosse Bedeutung
beimisst. Bundesrätin Calmy-Rey wird auch die Frage der politischen Reformen
und der Menschenrechte in Usbekistan ansprechen. Zudem soll ein Abkommen
über ein Projekt zur Sanierung der Wasserversorgung in Buchara und Samarkand
unterzeichnet werden.

Um 14.00 Uhr findet im Von-Wattenwyl-Haus in Bern eine Pressekonferenz
statt.

Weitere Informationen zu den Beziehungen zwischen der Schweiz und Usbekistan

Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Usbekistan sind gut
und werden ausgebaut. Die Schweiz, die Usbekistan am 23. Dezember 1991 als
unabhängigen Staat anerkannte, hat eine Botschaft in Taschkent. Im November
2000 reiste Bundesrat Villiger zu einem offiziellen Besuch nach Usbekistan.
Im April 2002 besuchte Bundesrat Deiss, der damalige Vorsteher des EDA,
Usbekistan.
Der Handelsverkehr zwischen den beiden Ländern hatte laut Schweizer
Statistik 2002 ein Volumen von 40 Millionen Franken (Exporte: 37 Mio. Fr.;
Importe: 3 Mio. Fr.). Die Schweiz exportiert pharmazeutische Produkte und
Werkzeugmaschinen nach Usbekistan und importiert hauptsächlich Textilien und
Metalle. Die Wirtschaftsbeziehungen beruhen auf einem Abkommen über die
technische Zusammenarbeit, einem Investitionsschutz- und
Investitionsförderungsabkommen und einem Abkommen, das die Doppelbesteuerung
verbietet.
Usbekistan gehört seit 1992 zur schweizerischen Stimmrechtsgruppe bei den
Bretton Woods Institutionen (Internationaler Währungsfonds und Weltbank),
der auch andere zentralasiatische Länder wie Kirgisistan, Tadschikistan
(1993) und Turkmenistan beigetreten sind. Ausserdem ist Usbekistan Mitglied
der schweizerischen Stimmrechtsgruppe bei der Europäischen Bank für
Wiederaufbau und Entwicklung und beim Globalen Umweltfonds (GEF) der
Weltbank.
Usbekistan, mit dem die Schweiz im September 2002 ein Abkommen über
technische, finanzielle und humanitäre Zusammenarbeit abschloss, ist ein
Schwerpunktland der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit. Es beteiligt
sich auch an einer Reihe von regionalen Projekten in Zentralasien, die von
der Schweiz finanziert werden. Darunter fallen vor allem Projekte in den
Bereichen Wasserversorgung (2,8 Mio. Fr.), Hydrometeorologie (2,2 Mio. Fr.),
Entwicklung und regionaler Dialog (4,9 Mio. Fr.) und Schuldenmanagement (4,7
Mio. Fr.).
Was die bilaterale Hilfe anbelangt, konzentriert sich das technische
Zusammenarbeitsprogramm der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit
(DEZA) des EDA auf die Wasserwirtschaft und die Kulturförderung. Es ist
vorgesehen, dass das DEZA-Programm auf die Berufsbildung ausgedehnt wird.
Das Staatssekreta-riat für Wirtschaft (seco) des EVD konzentriert sich auf
den Ausbau der Infrastruktur (Wasserversorgung, Energie) und die Entwicklung
des privaten Sektors. Die Schweiz unterstützte die bilateralen Programme zur
Entwicklungszusammenarbeit in Usbekistan im Jahr 2002 mit 5,2 Millionen
Franken. Für 2003 sind 10,0 Millionen Franken vorgesehen.
Die Schweiz leistet ausserdem humanitäre Hilfe im medizinischen Bereich und
bei der Verhütung von Naturkatastrophen. Über das EDA unterstützt sie die
Friedensförderung mit einem Mediationsprogramm im Ferghana-Tal, das sich
über Teile Kirgisistans, Usbekistans und Tadschikistans erstreckt.