Fussball-Europameisterschaft 2008: Schweiz und Österreich intensivieren
Justizministerin Ruth Metzler-Arnold und Österreichs Innenminister Ernst
Strasser unterzeichnen gemeinsame Erklärung
Wien/Bern. 17.02.2003. Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold und Österreichs
Innenminister Ernst Strasser haben heute in Wien Sicherheitsbelange der
Fussball-Europameisterschaft 2008 diskutiert. Grundlage für diese
Zusammenarbeit bildet das bestehende Polizeiabkommen zwischen der Schweiz
und Österreich. Die Minister unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, in
der die Modalitäten zur Intensivierung der Zusammenarbeit für die
Europameisterschaft 2008 festgehalten werden.
Auf Einladung Österreichs besuchte heute die Vorsteherin des Eidgenössischen
Justiz- und Polizeidepartements den österreichischen Innenminister, Dr.
Ernst Strasser. Es handelte sich um das vierte offizielle Treffen der beiden
Minister. Die Begegnung verlief in sehr freundschaftlicher Atmosphäre.
Gesprächsthemen waren die Fussball-Europameisterschaft 2008,
Schengen/Dublin, die Alpensicherheitspartnerschaft, die Auswirkungen der
EU-Osterweiterung sowie Asyl- und Migrationsfragen. Nach den offiziellen
Gesprächen besuchte Bundesrätin Metzler das Migrationszentrum ICMPD
(International Centre for Migration Policy Development).
Internationale Zusammenarbeit bei Grossanlässen
Die Erfahrungen im Zusammenhang mit dem WEF 2003 und den Vorbereitungen auf
den G-8-Gipfel in Evian zeigen erneut, dass eine gegenseitige Kooperation
bei der Bewältigung von Grossanlässen wichtig ist. Insbesondere ist die
frühzeitige Erarbeitung gemeinsamer Sicherheitskonzepte von zentraler
Bedeutung. Die Minister verständigten sich deshalb in einer gemeinsamen
Erklärung über verschiedene Massnahmen zur Intensivierung der
Sicherheitszusammenarbeit. Diese konkretisieren das bilaterale
Polizeiabkommen, das seit dem 1. Juli 2001 zwischen der Schweiz und
Österreich in Kraft ist.
Die Erklärung ist für die für die Umsetzung verantwortlichen Behörden eine
wichtige Grundlage, um die Sicherheitszusammenarbeit mit Blick auf die
Fussball-Europameisterschaft 2008 massgeschneidert zu entwickeln und die
Koordination abzustimmen.
Schengen/Dublin
Im weiteren erörterten die Minister den Stand der Verhandlungen über eine
Assoziierung der Schweiz an Schengen/Dublin. Österreich zeigte sich
gegenüber der schweizerischen Position offen. Die offenen Fragen werden auch
Gegenstand von Diskussionen auf politischer Ebene sein.
Die beiden Minister waren sich im weiteren einig, dass die
Alpensicherheitspartnerschaft der Länder Frankreich, Italien, Deutschland,
Slowenien, Fürstentum Liechtenstein, Österreich und der Schweiz eine
wichtige Funktion erfüllt. Ein neues Treffen der jeweiligen Innenminister
soll im Laufe des Jahres stattfinden.
Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold wurde unter anderem begleitet von
Jean-Daniel Gerber, Direktor des Bundesamtes für Flüchtlinge, Eduard Gnesa,
Direktor des Bundesamtes für Ausländerfragen, Monique Jametti-Greiner,
Vizedirektorin des Bundesamtes für Justiz und Leiterin der
Verhandlungsdelegation Schengen/Dublin sowie Michael Kläy, Chef des Stabes
für internationale Entwicklung und Krisenmanagement des Bundesamtes für
Polizei.
Weitere Auskünfte:
Infodienst EJPD, Tel. 031 / 322 18 18
