Militärgesetz - Armee XXI /
BZG: Beide Referenden formell zu
Stande gekommen
Änderung des
Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz / Armee
XXI) // Bundesgesetz über den
Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG)
Die beiden
Referenden gegen die Änderung des Militärgesetzes sowie gegen das neue
Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz sind formell zu Stande
gekommen.
Beim Referendum
gegen die Änderung des Militärgesetzes sind von den ingesamt 64'391
eingereichten Unterschriften deren 64'196 gültig.
Beim Referendum
gegen den Bevölkerungs- und Zivilschutz sind von den insgesamt 55'266
eingereichten Unterschriften deren 55'072 gültig.
Die beiden
Vorlagen gelangen am kommenden 18. Mai zur
Volksabstimmung.
SCHWEIZERISCHE
BUNDESKANZLEI
Information und
Kommunikation
Bern, 31. Januar
2003