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Aussprache über Betriebskonzept am Flughafen Zürich

MEDIENMITTEILUNG

Aussprache über Betriebskonzept am Flughafen Zürich

Heute Montag hat in Bern eine Aussprache zum künftigen Betriebskonzept des
Flugha-fens Zürich stattgefunden. Diskutiert wurde einerseits über die
weiteren Schritte im Rahmen des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL),
anderseits die Ausgangslage vor dem Sondierungsgespräch zwischen der Schweiz
und Deutschland zum Luftverkehrs-Staatsvertrag.

Vertreten an der Aussprache unter der Leitung von Hans Werder,
Generalsekretär UVEK, wa-ren das EDA, das ARE, das BAZL, das BUWAL, der
Kanton Zürich, 11 Nachbarkantone, der Flughafen Zürich, Swiss, Skyguide und
die EMPA. Anlass für das Gespräch war zum einen der Entscheid von Kanton und
Flughafen Zürich, von der im SIL-Koordinationsprozess favorisierten Variante
für ein künftiges Betriebskonzept des Flughafens Abstand zu nehmen, zum
anderen das vereinbarte Sondierungsgespräch zwischen den Verkehrministern
der Schweiz und Deutschlands zum Staatsvertrag.

Beim SIL-Prozess orientierten die Bundesstellen über den weiteren Fahrplan
zur Ausarbeitung des Objektblattes für den Flughafen Zürich. Dieses legt die
raumplanerischen Rahmenbedin-gungen für den Betrieb fest und ist eine
Voraussetzung für die Genehmigung des künftigen Be-triebsreglementes,
welches der Flughafen noch einreichen muss. Nachdem der Kanton  Zürich bis
vor kurzem im SIL-Koordinationsprozess die Variante «BV2 optimiert»
mitgetragen hatte, gibt er nunmehr mittelfristig einer Variante «Ist plus»
und langfristig einer Variante mit Nordaus-richtung den Vorzug. Der
SIL-Koordinationsprozess muss deshalb inhaltlich und zeitlich neu
ausgerichtet werden. Für die Bundesstellen steht aufgrund des heutigen
Planungsstandes als Langfristvariante nach wie vor das Betriebskonzept «BV2
optimiert» im Vordergrund. Sollte je-doch die weitere Planung ergeben, dass
die von Kanton und Flughafen Zürich angestrebte Langfristvariante die
Anliegen der Umwelt und der Raumplanung besser erfüllt sowie zeitge-recht
realisiert werden kann, wäre der Bund bereit, darauf einzutreten. Die
Bundesbehörden schlagen deshalb vor, diese Option im SIL-Objektblatt offen
zu halten. Um die Mitwirkungs-rechte der Bevölkerung optimal zu
gewährleisten, sollen das SIL-Objektblatt, das Betriebs-reglement und der
kantonale Richtplan gleichzeitig im vierten Quartal 2003 öffentlich
aufgelegt werden.

Zum Thema Staatsvertrag legten die Gesprächsteilnehmer nochmals ihre
Standpunkte dar. Auf Grund des Aussprache-Ergebnisses und unter Abwägung
aller Gesichtspunkte wird die Schweizer Delegation unter Leitung von
Bundesrat Moritz Leuenberger die Verhandlungspositi-on für das
Sondierungsgespräch festlegen. Der Termin für das Sondierungsgespräch ist
noch nicht festgelegt.

Bern, 20. Januar 2003

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation

Presse- und Informationsdienst

Hinweis: Der Zeitplan für SIL-Objektblatt, Betriebsreglement und
Richtplanung des Kantons Zürich ist unter folgender Adresse im Internet zu
finden: http://www.aviation.admin.ch/d/themen/infrastr/bk_zrh.pdf