Eidgenössische Kommission für Flüchtlingsfragen erhält neuen Präsidenten

Bern, 18.12.2002 Der Thurgauer Regierungsrat Roland Eberle (SVP) wird neuer
Präsident der Eidgenössischen Kommission für Flüchtlingsfragen (EKF). Der
Bundesrat hat den 49jährigen gebürtigen Zürcher auf den 1. Januar 2003 hin
zum Vorsitzenden der ausserparlamentarischen Kommission gewählt, die den
Bundesrat in Fragen der Asyl- und Migrationspolitik berät.

Roland Eberle löst den bisherigen Präsident der EKF, BFF-Direktor
Jean-Daniel Gerber, ab, welcher der Kommission als Sachverständiger mit
beratender Stimme erhalten bleiben wird. Das Sekretariat verbleibt im
Bundesamt für Flüchtlinge (BFF).

Die Vorsteherin des EJPD hat seit längerer Zeit beabsichtigt, den Direktor
des BFF von seinem Doppelmandat zu entbinden und für die EKF ein externes
Präsidium zu bestimmen. Damit entspricht sie auch dem persönlichen Anliegen
von Jean-Daniel Gerber. Dieser Schritt wird  auch mit dem Hinweis auf die
Organisation der anderen ausserparlamentarischen Kommissionen EKA und EKR
begründet, welche von verwaltungs-unabhängigen Personen geführt werden.

Ausgewiesener Experte des Asyl- und Migrationsbereichs
Mit Roland Eberle konnte ein ausgewiesener Experte des Asyl- und
Migrationsbereichs für das EKF-Präsidium gefunden werden. Eberle stand
während mehreren Jahren dem Departement für Justiz und Sicherheit des
Kantons Thurgau vor und hat sich in dieser Funktion eingehend mit Fragen des
Asyl- und Flüchtlingswesens beschäftigt. Heute ist er Vorsteher des
Departementes für Finanzen und Soziales.

Die gegenwärtig 17 Mitglieder umfassende EKF beurteilt zuhanden von
Bundesrat und Bundesverwaltung die Lage im Asyl- und Flüchtlingsbereich und
erarbeitet Lösungen zu einer konstruktiven Weiterentwicklung der Asyl- und
Flüchtlingspolitik. Sie arbeitet zudem eng mit der Eidgenössischen
Ausländerkommission (EKA) und der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus
(EKR) zusammen. Die EKF ist aus Vertreterinnen und Vertretern aller
massgeblichen Kräfte des Asyl- und Flüchtlingsbereichs zusammengesetzt.

Weitere Auskünfte:
Infodienst EJPD, Tel. 031  322 18 18