Technische, finanzielle und humanitäre Zusammenarbeit: Verabschiedung des Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und Armenien

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN

Bern, 18. Dezember 2002

Pressemitteilung

Technische, finanzielle und humanitäre Zusammenarbeit: Verabschiedung des
Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und Armenien

Der Bundesrat hat das Rahmenabkommen über technische, finanzielle und
humanitäre Zusammenarbeit mit der armenischen Regierung gutgeheissen.

Das Rahmenabkommen Schweiz-Armenien steckt die Bedingungen der
Zusammenarbeit ab und unterstellt sie der Achtung der Menschenrechte sowie
den demokratischen Grundwerten. Es zählt die möglichen Formen der
Zusammenarbeit wie auch die Anwendungsbereiche auf, legt die Instrumente der
Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und des
Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) fest, regelt Grundsätze der
Projektdurchführung und erleichtert die Arbeit von Experten, Konsulenten und
der privaten Schweizer Hilfsorganisationen, die in Armenien tätig sind. Es
enthält auch eine politische Konditionalitätsklausel und eine
Anti-Korruptionsklausel.

Armenien ist die kleinste der Republiken im Südkaukasus mit einer Fläche von
29'800 km2. Es grenzt im Norden an Georgien, im Nordosten an Aserbaidschan
und im Süden und Westen an die Türkei. Es hat auch eine kleine gemeinsame
Grenze mit dem Iran. Seine Bevölkerung vor dem Zerfall der Sowjetunion
betrug etwa 3,5 Mio Einwohner, jedoch hat eine starke Emigration zu einem
gewissen Bevölkerungsschwund geführt (3,2 Mio Einwohner laut letzter
Volkszählung in 2002).

Die DEZA ist seit 1993 mit humanitärer Hilfe in Armenien präsent. Sie hat
1999 beschlossen, diese durch technische Zusammenarbeit im Rahmen eines
regionalen Programms zu ergänzen und graduell zu ersetzen. Das regionale
Budget für die technische Zusammenarbeit war von 800'000.- im Jahr 1999 auf
1,5 Mio im Jahr 2000 und auf 3,5 Mio. im Jahr 2001 angewachsen und beträgt
2002 5,0 Mio; bis ins Jahr 2005 ist ein Budgetwachstum von 0,3 Mio pro Jahr
vorgesehen. Im humanitären Bereich variierte das regionale Budget von 3,2
Mio im Jahr 2000 bis 4,7 Mio im Jahr 2002 und wird sich für die Jahre 2003
bis 2005 im Rahmen von 4,5 Mio bewegen.

Bisher wurden in der Ostzusammenarbeit mit Russland, der Ukraine,
Kirgisistan, Tadschikistan, Rumänien, Bulgarien, Mazedonien und Albanien
solche Abkommen abgeschlossen.

Weiterführende Informationen:
Barbara Hofmann, Sprecherin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit
(DEZA), Tel.: 031 325 91 26 oder 079 300 48 63