WEF Davos und Alpine Ski-WM St. Moritz: Armee unterstützt die Kantonspolizei Graubünden

3003 Bern, 9. Dezember 2002 Medieninformation WEF Davos und Alpine Ski-WM St. Moritz: Armee unterstützt die Kantonspolizei Graubünden Der Bundesrat hat am Montag beschlossen, zur Unterstützung der Kantonspolizei Graubünden anlässlich des "World Economic Forum WEF" in Davos und der Alpinen Ski-Weltmeisterschaften in St. Moritz Miliztruppen für den Assistenzdienst aufzubieten. Der Gesamtbestand der eingesetzten Truppen beträgt für beide Anlässe höchstens 2000 Armeeangehörige. Verantwortlicher Kommandant ist Brigadier Fritz Lier, Kommandant der Territorialbrigade 12. Im Einsatz unterstehen die Armeeformationen dem Kommando der Kantonspolizei Graubünden. Das Bundesamt für Polizei im EJPD führt den Nachrichtenverbund im nationalen wie auch im internationalen Rahmen. Das WEF findet vom 23. bis zum 28. Januar 2003 in Davos statt. Es werden über 2'000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet, darunter rund 40 Staats- und Regierungschefs. Mehr als 500 Medienleute werden über das Forum berichten. Der Bundesrat bezeichnet das WEF aufgrund seiner einmaligen Bedeutung als ausserordentliches Ereignis. Er will sich in den kommenden drei Jahren mit 80 Prozent an den Kosten für das Zusatzdispositiv zugunsten völkerrechtlich geschützter Personen beteiligen, begrenzen auf drei Achtel der kreditwirksamen Kosten des Kantons Graubünden. Eine eingehende Lagebeurteilung hat ergeben, dass die Polizeikräfte Graubündens und anderer Kantone nicht ausreichen, um die Sicherheit des WEF zu gewährleisten. Der Bundesrat hat deshalb dem Ersuchen Graubündens um subsidiäre Unterstützung durch die Armee stattgegeben. Teile der Territorialbrigade 12 Zum Einsatz kommen Teile der Territorialbrigade 12 (Stab Ter Br 12, Ter Br Stabs Bat 12, Geb Füs Bat 148, Geb Füs Bat 236), das Geb S Bat 3 und Milizangehörige der Luftwaffe. Dazu kommen eine Anzahl Bundesangestellte (Führungsstab des Generalstabschefs, Festungswachtkorps, Angehörige der Luftwaffe), die keinen Assistenzdienst leisten. Der Gesamtbestand beträgt höchstens 1'500 Armeeangehörige. Der Einsatz dauert längstens vom 23. bis am 28. Januar 2003. Verstärkte Kontrolle des Luftraumes Die Sicherung des Luftraumes über Davos hat zwei Aspekte. Einerseits gilt es, den ausschliesslich mittels Helikoptern stattfindenden Flugverkehr nach und ab Davos zu regeln. Andererseits ist aufgrund der Bedrohungsanalyse sicherzustellen, dass der Luftraum um Davos zur Wahrung der Lufthoheit überwacht wird und gegebenenfalls Mittel für die Durchführung luftpolizeilicher Massnahmen eingesetzt werden können. Die Ausdehnung der Sperrzone und die Regelung des Flugverkehrs innerhalb dieser Zone sind zwischen der Luftwaffe und dem Bundesamt für Zivilluftfahrt abgesprochen. Der zivile Luftverkehr darf die Sperrzone, sofern angemeldet und identifiziert, weiterhin durchfliegen. Der Kommandant der Luftwaffe erlässt die Einsatzregeln. 500 Armeeangehörige in St. Moritz Weil sich das WEF und die Vorbereitungsphase für die Alpine Ski-WM in St. Moriz zeitlich überschneiden und weil das Gros der Kantonspolizei Graubünden im Raum Davos im Einsatz steht, wird das restliche Kantonsgebiet über keine ausreichenden Polizeikräfte verfügen. Deshalb werden vom 21. bis 31. Januar 2003 im Raum St. Moritz höchstens 500 Armeeangehörige zum Einsatz kommen. Die Truppen werden mit Bewachungs- und Überwachungsaufgaben, Zutrittskontrollen zu Gebäuden und mit Patrouillengängen betraut. EIDG. DEPARTMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information