Bundesrat Deiss am 10. OSZE Ministerrat in Porto

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT
FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN
Bern, 02. Dezember 2002

Pressemitteilung

Bundesrat Deiss am 10. OSZE Ministerrat in Porto

Bundesrat Joseph Deiss nimmt am 6./7. Dezember 2002 am OSZE-Ministerrat in
Porto teil. An der Konferenz werden AussenministerInnen aus den 55
Teilnehmerstaaten der OSZE  versammelt sein.

Im Zentrum der Konferenz steht eine Reihe von Beschlüssen: Eine Charta zur
Terrorismusbekämpfung soll das Engagement der OSZE in diesem Bereich weiter
verstärken. Mit einer jährlichen Konferenz zu Fragen der Sicherheit wird
zudem ein neues Instrument zur Vertiefung des Dialogs über
sicherheitspolitische Aspekte der OSZE eingeführt. Und schliesslich sollen
mit Beschlüssen zum Menschenhandel, zu Wahlen und zur Wirtschafts- und
Umweltdimension diese wichtigen Aktionsfelder der OSZE weiter entwickelt
werden.

Die Schweiz begrüsst es, dass die OSZE sich der neuen Bedrohungen für die
Sicherheit annimmt und damit ihre Relevanz bekräftigt. Die Schweiz selber
setzt sich speziell für das Thema Toleranzförderung ein und hat zusammen mit
Kirgisistan eine Arbeitsgruppe geleitet. Die Resultate liegen nun dem
Ministerrat zum Beschluss vor. Das Prinzip der Toleranz soll in der OSZE,
die sich auch als Wertegemeinschaft versteht, verankert und durch weitere
Aktivitäten vertieft werden.

Für weitere Auskünfte:
Daniela Stoffel-Fatzer, Information EDA, Tel: 031/322 30 53