Deutliche Zinssenkungen zur Stabilisierung des Frankenkurses

MEDIENMITTEILUNG Deutliche Zinssenkungen zur Stabilisierung des Frankenkurses 20. Nov 2002 (EFD) Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat in den letzten beiden Jahren verschiedentlich ihrer Sorge über die Entwicklung des Frankenkurses Ausdruck gegeben und ist dieser mit deutlichen Zinssenkungen entgegengetreten. Damit hat sie auch dem schwierigen konjunkturellen Umfeld Rechnung getragen, wie der Bundesrat in seiner Antwort auf zwei Interpellationen von Ständerat Eugen David (CVP/SG) und Nationalrat Jean-Claude Vaudroz (CVP/GE) schreibt. Gleichzeitig verweist die Landesregierung darauf, dass die SNB in ihren geldpolitischen Entscheiden unabhängig sei. In ihren Interpellationen hatten David und Vaudroz darauf hingewiesen, der Franken sei gegenüber dem Euro um 40 Prozent zu hoch bewertet. Sie befürchteten, dass der Schweiz - ähnlich wie Anfang der 90er-Jahre - eine mehrjährige Rezession drohe, und wollten darum vom Bundesrat wissen, mit welchen Massnahmen dies verhindert werden könne. In seiner Antwort hält der Bundesrat zunächst fest, dass das Treffen von geldpolitischen Entscheiden allein in der Kompetenz der von Bundesrat und Parlament unabhängigen SNB liege. Bundesrat und SNB träfen sich allerdings regelmässig, tauschten ihre Einschätzungen der Konjunkturlage aus und informierten sich gegenseitig über wichtige Entscheidungen. Die derzeitige Konjunkturlage bezeichnet der Bundesrat als angespannt, der Franken tendiere dabei zur Aufwertung. Trotzdem unterscheide sich die heutige Situation von der Lage Anfang der 90er Jahre. Dank der niedrigen Teuerung habe die SNB grösseren Spielraum für eine expansive Geldpolitik. So habe sie denn auch seit dem Frühling 2001 die Geldmarktzinsen - die sogenannten Dreimonats-Liborzinsen - in mehreren Schritten um insgesamt 2,75 Prozentpunkte gesenkt und mehrmals angekündigt, dass sie die Geldpolitik weiter lockern werde, sollten ausserordentliche Ereignisse politischer oder militärischer Art für neuen Aufwertungsdruck auf den Franken sorgen. Zur angeführten Überbewertung des Frankens gegenüber dem Euro um angeblich 40 Prozent hält der Bundesrat fest, diese Zahl sei mit Vorsicht zu geniessen. Sie beruhe auf einem Vergleich der Kaufkraftparitäten von Franken und Euro. Problematisch an solchen länderübergreifenden Preisvergleichen sei, dass sie auf unterschiedlichen Warenkörben beruhten und Qualitätsunterschiede nicht berücksichtigten. Auch der Tatsache, dass ein gewisser Teil von Waren und Dienstleistungen international nicht handelbar sei, werde nicht Rechnung getragen. Zudem widerspiegle das relativ hohe Lohn- und Preisniveau in der Schweiz den hohen Entwicklungsstand unseres Landes und die teilweise mangelhafte Produktivität im Binnensektor und könne nicht einfach als Überbewertung des Frankens dargestellt werden. Seit seiner Einführung Anfang 1999 habe der Euro gegenüber dem Franken nominell ungefähr 8,5 Prozent an Wert eingebüsst. Berücksichtigteman die unterschiedliche Teuerungsentwicklung in den Euroländern und der Schweiz, betrage die reale Abwertung noch durchschnittlich ungefähr 1.5 Prozent pro Jahr. Auskunft: Marianne Widmer, Eidg. Finanzverwaltung, Tel 031 322 54 31 Werner Abegg, Schweizerische Nationalbank, Tel 01 631 32 76 Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Kommunikation Bundesgasse 3 CH-3003 Bern http://www.efd.admin.ch