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EAPC-Gipfel in Prag vom 22. November 2002

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT
FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN
Bern, 19. November 2002

Pressemitteilung

EAPC-Gipfel in Prag vom 22. November 2002

Am 22. November findet in Prag der Gipfel des Euro-Atlantischen
Partnerschaftsrates (EAPC) statt. Die Staats- und Regierungschefs der 46
Teilnehmerstaaten befassen sich mit der Zukunft der Partnerschaft für den
Frieden (PfP) nach der NATO-Erweiterungsrunde und deren Rolle in der
internationalen Terrorismusverhütung und -bekämpfung. Ein sogenannter
Partnerschafts-Aktionsplan wird verabschiedet.

Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für
auswärtige Angelegenheiten (EDA), vertritt die Schweiz. Die Schweiz ist seit
Gründung des EAPC im Mai 1997 Mitglied dieses Konsultationsforums für Fragen
der Sicher-heitspolitik. Der EAPC besteht aus den 19 NATO-Mitgliedern sowie
27 Partnerschaftsländern. Im Rahmen seiner Strukturen erfolgt die praktische
Zusammenarbeit innerhalb der «Partnerschaft für den Frieden» (PfP).

Im Zentrum des schweizerischen Interesses an EAPC/PfP steht die Verbesserung
der Fähigkeit zur zivilen und militärischen Zusammenarbeit in der
Friedensunterstützung sowie im Krisenmanagement. Auch zentral sind die
Bestrebungen zugunsten der menschlichen Sicherheit und der Förderung
rechtsstaatlicher Strukturen und der Demokratie.

Die Schweiz setzt sich deshalb im EAPC/PfP unter anderem für die
demokratische Kontrolle der Streitkräfte, das humanitäre Völkerrecht, die
zivile Notfallsplanung und den Schutz vor Massenvernichtungswaffen ein.