Schweizer Einsatz zu Gunsten der UNO-Abrüstungskommission für den Irak

3003 Bern, 15. November 2002

Medieninformation

Schweizer Einsatz zu Gunsten der UNO-Abrüstungskommission für den Irak

Ein Vorausdetachement von drei Schweizer Festungswächtern verlässt am
nächsten Montag die Schweiz in Richtung Irak. Ihre Aufgabe besteht in der
Eruierung der Personal- und Materialbedürfnisse für ein nachrückendes
Baudetachement von 10 bis 15 Festungswächtern, das innert etwa fünf Wochen
die logistische Basis in Bagdad für die UNO-Abrüstungskommission baulich
wieder in Stand stellen soll.

Als Folge des irakischen Einlenkens auf die Forderungen der UNO-Resolution
1441 werden die Waffeninspektoren der United Nations Monitoring, Inspection
and Verification Commission (UNMOVIC) zum ersten Mal seit 1998 wieder in den
Irak reisen können, um die Erfüllung der vom Sicherheitsrat 1991 auferlegten
Abrüstungsverpflichtungen zu überprüfen. Auf Anfrage der UNO kann die
Schweiz damit nun auch ihr
Angebot von Ende September zur logistischen Unterstützung der UNMOVIC in die
Tat umsetzen.

Im Laufe des Dezembers wird sich zudem ein ausgewiesener Spezialist für
Exportkontrolle der Eidgenössischen Oberzolldirektion in den Irak begeben,
der ebenfalls auf Anfrage der UNO über den Schweizerischen Expertenpool für
zivile Friedensförderung (SEF) im Eidgenössischen Departement für auswärtige
Angelegenheiten (EDA) zur Verfügung gestellt wird. Die genauen Modalitäten
sind zur Zeit noch in Verhandlung. Dieser Schweizer Experte wird jedoch im
Gegensatz zu den Festungswächtern bei der UNO unter Vertrag stehen.

Die exklusiv an die Schweiz gerichtete Anfrage von Seiten der UNO, die bis
1998 betriebene und seither verwaiste logistische Basis wieder betriebsfähig
zu machen, ist darauf zurück zu führen, dass die Schweiz bereits 1997 eine
ähnliche Aufgabe in Bagdad wahrgenommen hat. Es handelt sich wiederum um
einen Einsatz mit Mitteln der Schweizer Armee. Die Einsatzverantwortung
liegt beim Generalstab im VBS. In Bagdad selber unterstehen die
Festungswächter dem Chef der Inspektionsmission.

Dieses Engagement stellt einen aktiven Beitrag zur Friedensförderung dar und
reiht sich ein in die Bemühungen zur friedlichen Konfliktlösung und
Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Bereits seit 1991 hat
die Schweiz in insgesamt 42 Einsätzen die Abrüstungsbemühungen der
UNO-Spezialkommission für den Irak (UNSCOM) personell und logistisch auf der
Basis der entsprechenden Resolutionen des Sicherheitsrates unterstützt. Der
Einsatz zu Gunsten der UNMOVIC, die 1999 als UNSCOM-Nachfolge-organisation
ins Leben gerufen wurde, steht daher in der Kontinuität schweizerischer
Aussen- und Sicherheitspolitik.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
Information