Bundesrat verabschiedet Zusatzkredit Expo.02

PRESSEMITTEILUNG / Bern, 30.9.2002

Bundesrat verabschiedet Zusatzkredit Expo.02

Der Bundesrat hat das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
ermächtigt, eine Nachmeldung zur Budgetbotschaft 2003 an die
Finanzkommission der eidgenössischen Räte für einen dritten
Zusatzkredit für die Expo.02 vorzunehmen. Nach heutigem Stand der
Berechnungen benötigt die Landesausstellung bis zur definitiven
Schlussabrechnung im Jahre 2004 weitere 90 Millionen Franken.  Das
Parlament wird im Rahmen der Budgetdebatte 2003 in der Dezembersession
darüber befinden.

Bereits Anfangs Juli hat das EVD den Bundesrat davon in Kenntnis
gesetzt, dass für die Landesausstellung mit einem Finanzmehrbedarf
gerechnet werden muss. Am 2. September hat der Präsident des
Steuerungsausschusses der Expo.02, Franz Steinegger, ein Begehren um
zusätzliche Mittel an den Bundesrat gestellt. Der Bundesrat hat in der
Folge kurzfristig 50 Millionen Franken ins Budget 2003 eingestellt.
Nach Prüfung durch das EVD und Aufforderung durch die eidgenössische
Finanzdelegation wird die notwendige Erhöhung des Zahlungskredites nun
für den Voranschlag 2003 in der Höhe von 30 Mio. Franken nachgemeldet
bzw. aufgestockt. 10 Mio. Franken sollen ins Budget 2004 aufgenommen
werden.

Der Bundesrat wird die fünf Standortkantone und vier Standortgemeinde
einladen, sich mit einem angemessenen Beitrag am nicht gedeckten
Finanzbedarf zu beteiligen. Es wird von einem Betrag von 20 Mio.
Franken ausgegangen.

Auskünfte:
Für weitere Auskünfte: Katja Mäder, Kommunikationsdienst EVD, Tel. 031
322 39 60