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Ukraine/Schweiz: Abkommen zwischen den Verteidigungsministerien - Bundesrat Samuel Schmid reist nach Kiew

3003 Bern, 28. August 2002

Medieninformation

Ukraine/Schweiz: Abkommen zwischen den Verteidigungsministerien - Bundesrat
Samuel Schmid reist nach Kiew

Der Bundesrat hat am Mittwoch ein Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen
den Verteidigungsministerien der Schweiz und der Ukraine gutgeheissen. Es
soll in der kommenden Woche anlässlich eines Besuches von Bundesrat Samuel
Schmid in der ukrainischen Hauptstadt Kiew unterzeichnet werden.

Die bilateralen militärischen Kontakte, die seit Jahren zwischen der Schweiz
und der Ukraine bestehen, sollen auf Wunsch der Regierung in Kiew durch eine
Rahmenvereinbarung eine verbindliche Grundlage erhalten. Der Bundesrat hat
am Mittwoch dieser Vereinbarung zugestimmt und VBS-Chef Samuel Schmid
ermächtigt, sie am kommenden Montag anlässlich seines Besuches in Kiew zu
unterzeichnen. Es wird der erste offizielle
Besuch eines schweizerischen Verteidigungsministers in der Ukraine sein.

Das Abkommen skizziert den Rahmen für die bestehende wie auch die zukünftige
militärische Zusammenarbeit, wobei die konkreten gemeinsamen Aktivitäten in
jährlichen Anhängen zum Abkommen festgelegt werden können. Der Vertrag
begründet keine operative Zusammenarbeit.

Eine Zusammenarbeit ist in folgenden Bereichen möglich: In Fragen der
Streitkräftereformen und der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte, in
der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, bei friedensunterstützenden
Operationen, beim Schutz der Umwelt vor militärischen Immissionen, bei der
rechtlichen Begleitung und Beratung der Aktivitäten der Streitkräfte, der
Rechtsstellung von Armeeangehörigen, bei der Umsetzung des
Kriegsvölkerrechts, bei der Ausbildung sowie bei Fragen von Gesundheit und
Sport in den Streitkräften.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT