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Polizeizusammenarbeit mit Thailand verstärkt

Bangkok / Bern. 12.07.2002. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold, führte auf ihrer Südostasienreise verschiedene Gespräche mit der thailändischen Regierung. Die Schweiz und Thailand wollen im Bereich der Polizei näher zusammenarbeiten. Zu diesem Zweck soll im Verlauf des nächsten Jahres ein Polizeiverbindungsbeamter in Bangkok stationiert werden. Die Kooperation soll auch bei der Rechtshilfe und der Migration verstärkt werden.

Im Vordergrund der Gespräche stand die Polizeizusammenarbeit. Thailand kommt im südostasiatischen Raum vor allem im Bereich Drogen und beim Frauen- und Menschenhandel eine zentrale Stellung zu. Um dieser Art Kriminalität und auch der Pädophilie besser begegnen zu können, ergreift die Schweiz die Initiative für verschiedene Massnahmen. Die gegenseitigen Kontakte sollen intensiviert und die Möglichkeit geschaffen werden, dass Polizeibeamte kurzfristig ausgetauscht werden. Zudem wird spätestens im nächsten Jahr ein Verbindungsbeamter aus der Schweiz in Bangkok stationiert, der den Informationsfluss garantieren und die Schweizer Polizeiinteressen vor Ort wahrnehmen wird.

Die Vorsteherin des EJPD zeigte sich über die konkreten Resultate ihres Besuches erfreut. Sie stiess mit ihren Anliegen auf offene Ohren. "Ich habe den Eindruck, dass wir jetzt Probleme effektiver lösen können", meinte sie nach den Treffen.

Bundesrätin Metzler sprach auch die Überstellung von Gefangenen an. Zwischen der Schweiz und Thailand ist seit Oktober 2000 ein Abkommen in Kraft, gemäss dem straffällig gewordene Staatsangehörige ihre Strafe in der Schweiz verbüssen können. Bundesrätin Metzler machte das Interesse der Schweiz deutlich, dass die thailändischen Behörden die Gesuche aus der Schweiz sorgfältig und zügig prüfen. In diesem Zusammenhang besuchte Bundesrätin Metzler das Zentralgefängnis von Bangkok, in welchem auch fünf Schweizer einsitzen, mit denen sie ein Gespräch führen konnte.

Fragen der Migration bildeten den zentralen Punkt in den Gesprächen mit dem Aussenminister. Thailand zeigte sich interessiert an einem Dialog in diesem Bereich und unterstützt die "Berne Initiative" für eine multilaterale Migrationsplattform. Im weiteren signalisierten beide Staaten Interesse, Verhandlungen über Abkommen im Bereich Rechtshilfe, Auslieferung und Rückübernahme von eigenen Staatsangehörigen aufzunehmen, allenfalls auch über den Austausch von Stagiaires.

Aufenthalt in Hong Kong

Die schweizerische Justiz- und Polizeiministerin besuchte am Donnerstag Hong Kong, wo sie sich mit ihren Kolleginnen, der Justizministerin Elsy Leung und der Sicherheitsministerin Regina Ip getroffen hatte. Gegenstand der Diskussionen bildeten vor allem die gegenseitige Rechtshilfe, die Bekämpfung des Terrorismus, Finanzplatz- und Geldwäschereifragen sowie eine bessere gegenseitige Polizeizusammenarbeit. Im Vorfeld des Besuches hatte das Parlament Hong Kongs das bilaterale Rechtshilfeabkommen verabschiedet; es wird nun voraussichtlich noch in diesem Jahr in Kraft treten. Hong Kong zeigte auch ein Interesse an Abkommen zur Gefangenenüberstellung und zur Auslieferung mit der Schweiz. Bundesrätin Metzler sprach auch den laufenden Prozess gegen die Anhänger von Falun Gong in Hong Kong an und machte auf das grosse Interesse in der Schweiz in dieser Angelegenheit aufmerksam. Ihre Gesprächspartner wiesen darauf hin, dass das Verfahren aufgrund des Tatbestands "Obstruktion" (Behinderung des Verkehrs und des Zugangs zu Gebäuden) geführt werde und nicht aufgrund der Zugehörigkeit zu Falun Gong.

Weitere Auskünfte:

Infodienst EJPD, Tel. 031 / 322 18 18