Startschuss für Agglomerationsprogramme

MEDIENMITTEILUNG Startschuss für Agglomerationsprogramme Bund und Kantone haben sich in Bern auf das weitere Vorgehen zur Bewältigung der Probleme im Agglomerationsverkehr geeinigt. Die betroffenen Kantone erarbeiten bis Ende 2003 eine Strategie für die Gesamtentwicklung der Agglomerationen, ein Grobkonzept zur Einbettung der lokalen in die übergeordneten Verkehrsnetze und eine Darstellung der prioritären Projekte im Bereich Agglomerationsverkehr. Der Bund will bis 2006/07 die Grundlagen für die Mitfinanzierung des Agglomerationsverkehrs bereit stellen. In seinem Gegenvorschlag zur Avanti-Initiative legt der Bundesrat den Schwerpunkt auf den Verkehr in den Agglomerationen, weil dort die grössten Engpässe drohen. Bei der Aussprache zwischen Bundesrat Moritz Leuenberger mit einer Delegation der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV), der Schweizer Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektoren-Konferenz (BPUK) sowie Mitgliedern des Städte- und Gemeindeverbandes (SSV bzw. SGV) bekräftigten alle Beteiligten erneut den Handlungsbedarf im Agglomerationsverkehr. Ohne Investitionen sowohl in übergeordnete Verkehrsinfrastrukturen (Nationalstrassen, Schienen-Fernverkehr) als auch in lokale Verkehrsnetze (Regionalverkehr, Bus, Tram, Stadtbahnen, Langsamverkehr wie Velo und Fussgänger) sind für die kommenden Jahre in vielen Städten und Agglomerationen der Schweiz massive Verkehrsüberlastungen zu erwarten. Die Verkehrsüberlastung in den Agglomerationen hat wiederum nachteilige Auswirkungen auf die Volkswirtschaft und das ganze Land. Der Bund knüpft seine Unterstützung (frühestens ab 2006 jährlich 300-350 Millionen Franken) an planerische und organisatorische Bedingungen: So soll die Verkehrsplanung immer alle Verkehrsträger umfassen sowie mit raumplanerischen und umweltpolitischen Zielen und Massnahmen abgestimmt werden. Nebst der Einbettung in die im Dezember 2001 vom Bundesrat beschlossene Ausarbeitung von Agglomerationsprogrammen ist auch eine Koordination mit der 2. Etappe von Bahn 2000 sowie den Sachplänen Strasse und Schiene/ÖV erforderlich. Bis 2006 will der Bund die notwendigen Grundlagen für die Mitfinanzierung des Agglomerationsverkehrs erarbeiten. Bis dahin sollten die Kantone und Agglomerationen auch über die erforderlichen Agglomerationsprogramme verfügen. Ende 2003 unterbreiten die betroffenen Kantone dem Bund eine Strategie für die Gesamtentwicklung der Agglomerationen in den Bereichen Verkehr und Raumordnung, ein Grobkonzept zur Einbettung der lokalen in die übergeordneten Verkehrsnetze und eine Darstellung der prioritären Projekte im Bereich Agglomerationsverkehr. In der zweiten Phase bis 2006 steht die Konkretisierung der Verkehrskonzepte im Vordergrund. Bern, 28. Juni 2002 UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation Presse- und Informationsdienst Auskünfte: PID UVEK, Tel. 031 322 55 11