Strahlung von Mobilfunkantennen

Bern, 28. Juni 2002 Strahlung von Mobilfunkantennen Vollzugs- und Messempfehlung veröffentlicht Das BUWAL hat heute die Umsetzungsrichtlinien betreffend Strahlung von Mo-bilfunkantennen veröffentlicht. Diese zeigen detailliert auf, wie die Strahlung vor dem Antennenbau zu prognostizieren sowie zu beurteilen ist und wie sie nach dem Bau gemessen werden soll. Die Empfehlungen wenden sich an die Kantone als Vollzugsbehörden der NIS-Verordnung; sie tragen zur Vereinheitli-chung des Vollzugs bei. Die bisherige Praxis der Beurteilung und Bewilligung bleibt im Wesentlichen erhalten. Am 5. Juni hat Bundesrat Moritz Leuenberger die Grundsätze der neuen Vollzugshilfsmittel für Mobilfunkantennen festgelegt, nach Anhörung der Mobilfunkbranche, der Kantone und der Schutzorganisationen. Darauf basierend hat das BUWAL die detaillierten Empfehlungen fertig gestellt: Sie werden heute auf dem Internet veröffentlicht (http://www.elektrosmog-schweiz.ch/vollzug/mobilfunk). Diese Empfehlungen sollen einen einheitlichen Vollzug der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) durch die Kantone si-cher stellen. Keine grundlegenden Änderungen der bisherigen Praxis Die kantonalen Behörden verfügen über grosse Erfahrung bei der Beurteilung und Bewilli-gung von Mobilfunkantennen: Sie haben in den letzten Jahren mit Hilfe provisorischer Voll-zugshilfsmittel etwa 8000 Antennenanlagen beurteilt und bewilligt. An der dabei angewand-ten Praxis wird sich auch mit den neuen, definitiven Vollzugshilfsmitteln nichts Wesentliches ändern: Einzig bei der Messung wird neu darauf verzichtet, die Messunsicherheit zum Mess-wert hinzu zu addieren. Die neuen Vollzugshilfsmittel verbessern die Rechtssicherheit: Grundsatzfragen sind nun geklärt, die in der Vergangenheit zu öffentlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen geführt haben. Die BUWAL-Empfehlungen bestehen aus zwei Teilen: ? Die "Vollzugsempfehlung zur NISV" behandelt diejenigen Aspekte, die während des Pla-nungs- und Bewilligungsverfahrens von Bedeutung sind - also bevor eine Antenne in Be-trieb ist. Detailliert erläutert werden insbesondere, wie die Strahlung im voraus zu berech-nen ist und welche Antennen dabei einzubeziehen sind. In diesen Teil integriert ist eine neue Vorlage für das Standortdatenblatt, welches die Mobilfunkbetreiber bei jedem Bau-gesuch für eine Mobilfunkanlage auszufüllen haben. ? Der zweite Teil - gemeinsam herausgegeben von BUWAL und METAS (Bundesamt für Metrologie und Akkreditierung) - bezieht sich auf die Messung der Mobilfunkstrahlung. Dieser Teil kommt dann zum Tragen, wenn eine Antenne bereits in Betrieb ist. Bei beiden Berichten handelt es sich um Empfehlungen des Bundes an die Vollzugsbehörden, in diesem Fall in erster Linie die Kantone. Berücksichtigen diese die Empfehlungen, können sie davon ausgehen, das Bundesrecht rechtskonform zu vollziehen. Andere Lösungen sind nicht ausgeschlossen, gemäss Gerichtspraxis muss jedoch nachgewiesen werden, dass sie rechtskonform sind. Das BUWAL leistet mit diesen Vollzugshilfsmitteln einen Beitrag zum sicheren Vollzug der NIS-Verordnung und damit zum Schutz der Bevölkerung vor Elektrosmog. Die NISV ist seit Februar 2000 in Kraft; deren Grenzwerte schützen die Bevölkerung vor den wissenschaftlich allgemein akzeptierten gesundheitlichen Auswirkungen durch Elektrosmog aus Mobilfunk-anlagen; darüber hinaus sorgen sie dafür, dass die Langzeitbelastung durch Elektrosmog nied-rig bleibt. BUWAL BUNDESAMT FÜR UMWELT, WALD UND LANDSCHAFT Pressedienst Auskünfte Allgemeine Fragen: ? Bruno Oberle, Vizedirektor BUWAL, 031 322 24 94 ? Jürg Baumann, Sektionschef NIS, BUWAL, 031 322 69 64 Fragen zur Messung: ? Kurt Hilty, Sektionschef METAS, 031 323 34 90 Fahrplan für die Einführung Die Schweizerische Gesellschaft der Lufthygiene-Fachleute ("Cercl'Air") koordiniert auf Seiten der Kantone den Vollzug der NISV im Bereich Mobilfunk. Der "Cercl'Air" hat diese Woche folgenden Fahrplan für die Einführung der neuen Vollzugshilfsmittel empfohlen: ? Sofort angewendet werden sollen die Grundsätze der neuen Vollzugshilfsmittel, insbeson-dere die Anlagedefinition und die Messempfehlung. ? Spätestens ab 1. Oktober werden neue Baugesuche für Mobilfunkanlagen nur noch mit dem neuen Standortdatenblatt entgegengenommen. ? Kein neues Standortdatenblatt ausgefüllt werden muss für Mobilfunkanlagen, die heute bereits bewilligt sind oder für die ein Bewilligungsverfahren hängig ist. UMTS: Messempfehlung folgt In den nächsten Monaten beginnt der Aufbau der vier konzessionierten UMTS-Netze. Hierzu werden erneut einige Tausend neue Sendeanlagen benötigt. Die Vollzugsempfehlung und das Standortdatenblatt gelten auch für UMTS-Antennen. Was derzeit noch fehlt, ist eine spezifi-sche Messempfehlung für UMTS-Strahlung. Die UMTS-Technologie ist völlig neu, und es liegen bisher keine Praxiserfahrungen bei Mes-sungen vor. Das BUWAL und das Bundesamt für Metrologie und Akkreditierung (METAS) planen, im Herbst 2002 einen Entwurf einer UMTS-Messempfehlung zu veröffentlichen und in der Praxis erproben zu lassen. In der Zwischenzeit können UMTS-Anlagen nach demjenigen Verfahren gemessen werden, welches die Swiss Information and Communications Technology Association (SICTA) als Übergangslösung vorgeschlagen hat.