Bericht des Bundesrats über die im Jahr 2001 abgeschlossenen Verträge

Bern, 26. Juni 2002

Pressemitteilung

Bericht des Bundesrats über die im Jahr 2001 abgeschlossenen Verträge

Der Bundesrat hat heute den Bericht  über die völkerrechtlichen Verträge
angenommen, die von ihm selbst, einem Departement, einer Gruppe oder einem
Bundesamt im Laufe des Jahres 2001 abgeschlossen worden sind.

Im Bericht sind alle völkerrechtlichen Verträge aufgeführt, die im Jahre
2001 abgeschlossen wurden, ohne dass eine vorherige Zustimmung des
Parlaments dazu nötig war. Die jeweiligen Verträge werden kurz vorgestellt,
und zwar mit stichwortartiger Angabe des Inhalts, der Ziele, der erwarteten
Kosten, der Rechtsgrundlage und schliesslich der Modalitäten für
Inkrafttreten und Kündigung.

Insgesamt sind in diesem Bericht, der im Bundesblatt veröffentlicht wird,
rund 200 inter-nationale Verträge aufgeführt, darunter etwa 120, die von der
Direktion für Entwick-lung und Zusammenarbeit (DEZA) abgeschlossen worden
sind.

Artikel 47bisb Absatz 5 des Gesetzes über den Geschäftsverkehr der
Bundesversammlung (Geschäftsverkehrsgesetz) verpflichtet den Bundesrat, der
Bundesversammlung jährlich einen solchen Bericht vorzulegen.

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR
 AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN