Offizieller Arbeitsbesuch des mongolischen Präsidenten Bagabandi am 25. Juni 2002 in Bern

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN Bern, 21. Juni 2002 Pressemitteilung Offizieller Arbeitsbesuch des mongolischen Präsidenten Bagabandi am 25. Juni 2002 in Bern Am Dienstag, 25. Juni, stattet Natsagiin Bagabandi, der Präsident der Mongolei in Begleitung von Aussenminister Erdenechuluun Bern seinen ersten Arbeitsbesuch ab. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Bundespräsident Kaspar Villiger, an denen auch der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Bundesrat Joseph Deiss, teilnehmen wird. Anlässlich dieses Besuchs wird ein Doppelbesteuerungsabkommen zum Abschluss gebracht. Die humanitäre Hilfe der Schweiz an die Mongolei belief sich seit dem Jahr 2000 auf 3,64 Mio Schweizer Franken, und für 2003 ist eine weitere Tranche von einer Million vorgesehen. Die wichtigsten Gesprächsthemen sind die Situation und die Rolle der beiden Länder in Ost- und Zentralasien, der Fortschritt der politischen und wirtschaftlichen Reformen in der Mongolei und die Entwicklung der bilateralen Beziehungen. In Bezug auf die Situation in Zentralasien werden sich die Gespräche mit den Massnahmen befassen, welche im Bereich Sicherheit und Entwicklung ergriffen werden können. Dies in einer Region, in der sich die Instabilität weit über die Grenzen hinaus auswirken könnte. So soll insbesondere verglichen werden, wie die Region in den beiden Ländern wahrgenommen wird. Das Treffen ist auch eine gute Gelegenheit, um Genaueres über den Fortschritt der politischen und wirtschaftlichen Reformen zu erfahren, welche die Mongolei zu Beginn der 90er-Jahre eingeleitet hat. Die Schweiz und die Mongolei unterhalten ausgezeichnete politische Beziehungen, die Kontakte zwischen den beiden Regierungen haben sich seit einigen Jahren intensiviert. Die kürzliche Ernennung eines neuen Schweizer Honorarkonsuls in Ulaan Baatar, Markus Dubach, bezeugt den Willen der Schweiz, ihre Präsenz in diesem Land zu stärken, in dem die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit humanitäre Hilfe leistet. Seit dem Jahr 2000 belief sich die Hilfe der Schweiz, nach einer Dürre und mehreren besonders harten Wintern, auf 3,64 Millionen Schweizer Franken, für 2003 ist eine weitere Million vorgesehen. Die humanitäre Hilfe besteht im Wesentlichen aus Nahrungsmittelhilfe für die Bevölkerung und Futter für das Vieh. Im Bereich Ausbildung unterstützt die Schweiz Austausch- und Berufsbildungsprogramme. In Bezug auf die Wirtschaft schliesslich wird anlässlich dieses Besuchs ein Doppelbesteuerungsabkommen zum Abschluss gebracht, das am 1. Januar 2003 in Kraft treten wird. Zusammen mit dem Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen, das am 9. September 1999 in Kraft getreten ist, wird dies der Schweiz und der Mongolei einen Rahmen geben, der den Aufbau der zur Zeit noch ziemlich beschränkten wirtschaftlichen Beziehungen begünstigen wird. Anschliessend an die Gespräche findet um 13 Uhr 30 im Landgut Lohn eine (auf Deutsch geführte) Pressekonferenz statt. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Muriel Berset Kohen, Tel. 031 322 34 73.