Bilaterale Verhandlungen II Schweiz-EU: <BR> Koordinationstreffen in Brüssel
PRESSEMITTEILUNG / Berne, 11.6.2002
Bilaterale Verhandlungen II Schweiz-EU:
Koordinationstreffen in
Brüssel
Im Hinblick auf eine bevorstehende Verabschiedung der restlichen
Verhandlungsmandate durch den Rat der Europäischen Union (EU) haben
sich die Delegationen der Schweiz und der EU heute in Brüssel
getroffen, um eine Standortbestimmung vorzunehmen und einen
voraussichtlichen Kalender der nächsten Verhandlungsrunden
aufzustellen.
Die Delegation der EU stand unter der Leitung von Percy Westerlund,
Direktor in der Generaldirektion Aussenbeziehungen der EU-Kommission.
Die Schweizer Delegation wurde von Botschafter Michael Ambühl, Chef
des Integrationsbüros EDA/EVD, geleitet.
Es handelt sich um das vierte Koordinationstreffen Schweiz - EU, seit
die Verhandlungen im Sommer 2001 in vier Bereichen (Betrugsbekämpfung,
Umwelt, Statistik, verarbeitete Landwirtschaftsprodukte) eröffnet
wurden. Die beiden Delegationen haben von den Entwicklungen der
letzten Monate Kenntnis genommen, insbesondere vom Voranschreiten der
Arbeiten innerhalb der EU in Bezug auf die Verhandlungsmandate in
jenen Bereichen, in denen die Union noch nicht über solche verfügt. Es
handelt sich um folgende Themen: Dienstleistungen, Schengen/Dublin,
Bildung/Berufsbildung/Jugend sowie Programme MEDIA.
Der Rat der EU sollte in absehbarer Zeit in der Lage sein, die zur
Aufnahme der Verhandlungen in den restlichen Bereichen nötigen Mandate
verabschieden zu können. Die Schweiz verfügt bereits seit Ende Januar
2002 über die Mandate in sämtlichen Bereichen. Hinsichtlich der
Programme im Bereich Bildung/Berufsbildung/Jugend hat die
EU-Kommission eine Konsolidierung der bisherigen Zusammenarbeit
bestätigt und den Willen nach einer Beteiligung der Schweiz an den
künftigen Gemeinschaftsprogrammen ausgedrückt.
Im Hinblick auf die Verabschiedung der restlichen Verhandlungsmandate
durch den Rat ist ein voraussichtlicher Kalender der nächsten
Verhandlungsrunden in den einzelnen Bereichen aufgestellt worden.
Dieser wird nach der Verabschiedung der Mandate bestätigt.
Auskünfte:
José Bessard, Integrationsbüro, Tel. 0041 79 701 45 77
Urs
Hammer, Schweizer Mission bei der EU, Tel. 0032 2 286 13 29
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