Österreichs Verteidigungsminister zu Besuch in der Schweiz

3003 Bern, 4. Juni 2002

Medieninformation

Österreichs Verteidigungsminister zu Besuch in der Schweiz

Der österreichische Verteidigungsminister Herbert Scheibner weilt morgen
Mittwoch zu einem eintägigen offiziellen Besuch in der Schweiz. Herbert
Scheibner und Bundesrat Samuel Schmid werden dabei das neue Abkommen
zwischen den beiden Ländern über den Einsatz der Logistikkompanie SWISSCOY
zu Gunsten des österreichischen Kontingentes AUCON im Kosovo unterzeichnen.

Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Eidg. Departementes für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), wird Bundesminister Scheibner am
Flugplatz Bern-Belp begrüssen und dann auf dem Münsterplatz in Bern mit
militärischen Ehren willkommenheissen. Die sicherheitspolitische
Zusammenarbeit beider Länder steht im Mittelpunkt der offiziellen Gespräche
im Bundeshaus, ebenso die Entwicklung auf dem Balkan, wo beide Armeen in der
Friedensförderung engagiert sind, sowie die Möglichkeiten der Zusammenarbeit
beider Luftwaffen.

Scheibner und Schmid werden das neue SWISSCOY-Abkommen unterzeichnen, dem
der Bundesrat am letzten Mittwoch zugestimmt hatte. Seit dem Herbst 1999
unterstützt die Schweizer Logistikkompanie das österreichische Kontingent
AUCON im Rahmen der Kosovo Force (KFOR) in Suva Reka/Kosovo. Da die
Schweizer Armeeangehörigen nach bisherigem Militärgesetz unbewaffnet waren,
mussten die Österreicher den militärischen Schutz übernehmen. Nach dem
letztjährigen Ja des Volkes zur Änderung des Militärgesetzes und im Zuge der
Aufstockung der SWISSCOY ab kommenden Oktober um einen mechanisierten
Infanteriezug mussten die Einzelheiten der Zusammenarbeit mit Österreich neu
definiert werden.

Die SWISSCOY ist nun fähig, die militärische Grundanforderung des
Selbstschutzes eigenständig zu erfüllen. Weiterhin ausgeschlossen ist die
Teilnahme an Kampfhandlungen zur Friedenserzwingung (Peace enforcement).

Nach dem Mittagessen im Freilichtmuseum Ballenberg ob Brienz wird
Verteidigungsminister Herbert Scheibner am späteren Nachmittag an der ETH
Zürich ein Referat halten und anschliessend nach Wien zurückfliegen.

EIDG. DEPARTMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT