Rüstungsprogramm 2002 vom Bundesrat verabschiedet

3003 Bern, 29. Mai 2002 Medieninformation Rüstungsprogramm 2002 vom Bundesrat verabschiedet Der Bundesrat hat das Rüstungsprogramm 2002 mit einem Kreditbegehren von 674 Millionen Franken verabschiedet. Das finanziell bisher kleinste Rüstungsprogramm enthält zehn Beschaffungsvorhaben aus den Bereichen Führung/Übermittlung, Luftverteidigung, Mobilität und Ausbildung. 70 Prozent der Investitionen kommen direkt oder indirekt der Schweizer Wirtschaft zugute. Das Schwergewicht des Rüstungsprogrammes 2002 liegt im Bereich der Führung und Übermittlung. Insgesamt 370 Millionen Franken sind für die Beschaffung von modernen Informations- und Kommunikationsmitteln vorgesehen. Beantragt werden eine zweite Tranche der neuen Funkgeräte-Generation SE-235, SE-135 und SE-035, die Modernisierung und Angleichung des Fernmeldenetzes der Luftwaffe an das Heer, mobile Datenübertragungsnetze sowie gepanzerte Kommunikationseinrichtungen für die mobile Führung. Mit 120 Millionen Franken soll der Bereich Luftverteidigung weiter gestärkt werden. Der Leichten Fliegerabwehrlenkwaffe Stinger kommt beim Schutz des unteren Luftraumes grosse Bedeutung zu. Mit der Beschaffung eines radargestützten Alarmierungssystems kann die Wirksamkeit des Waffensystems Stinger erweitert und verbessert werden. Die Transporthelikopter TH 98 sollen einen passiven Selbstschutz gegen Lenkwaffen sowie radar- und lasergesteuerte Waffen erhalten. Das beantragte Selbstschutzsystem warnt Piloten vor möglichen Angriffen und kann bereits abgefeuerte Waffen durch den Abwurf von Täuschkörpern ablenken. Das Einsatzpektrum der Transporthelikopter lässt sich mit dem Selbstschutzsystem erheblich erweitern. 87 Millionen Franken sind für die Mobilität vorgesehen. Nachdem 1999 eine erste Tranche multifunktional einsetzbarer Lastwagen bewilligt wurde, soll nun eine zweite Tranche der neuen Lastwagen-Generation beschafft werden. Die Betankungsfahrzeuge und Löschwagen der Luftwaffe stehen seit über 30 Jahren im Einsatz. Sie sollen durch moderne Fahrzeuge ersetzt werden. Weitere 97 Millionen Franken decken den Bereich Ausbildung ab. Laserschuss-Simulatoren steigern die Ausbildungseffizienz erheblich und bewähren sich bei zahlreichen Waffensystemen der Armee. Mit der Ausrüstung der Rad Schützenpanzer 93 kann der Verbund und damit die lasergestützte Ausbildung um ein wichtiges System erweitert werden. Beantragt wird weiter die Modernisierung der Schiessausbildungsanlage für Panzerhaubitzen in Frauenfeld. Aus dem Rüstungsprogramm gehen 470 Millionen Franken oder 70 Prozent in die Schweizer Wirtschaft. Rund 500 Personen können damit während fünf Jahren beschäftigt werden. Die zur Beschaffung vorgeschlagenen Systeme wurden intensiv evaluiert. Sie sind auf den laufenden Reformprozess Armee XXI abgestimmt und berücksichtigen die neuesten technologischen Entwicklungen. Aufgrund der militärischen Bedürfnisse wäre an sich ein umfangreicheres Rüstungsprogramm nötig gewesen. Ausgerichtet auf die finanziellen Rahmenbedingungen musste das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport jedoch Prioritäten setzen. So wird unter anderem vom Kauf einer zweiten Tranche der neuen Schützenpanzer 2000 abgesehen. Dies bedeutet den Verzicht auf eine flächendeckende Ausrüstung aller aktiven Verbände. Der militärische Bedarf nach erhöhter Luftmobilität ist nach wie vor ausgewiesen. Der Bundesrat hält aber am Entschluss vom Sommer 2001 fest und verzichtet vorläufig auf den Antrag, Transportflugzeuge zu beschaffen. EIDG. DEPARTMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT