Kein Pfefferspray für Soldatinnen und Soldaten

3003 Bern, 28. März 2002 Medieninformation Kein Pfefferspray für Soldatinnen und Soldaten Auf Antrag des Generalstabschefs hat Verteidigungsminister Samuel Schmid beschlossen, auf die Abgabe von Pfeffersprays an Soldatinnen und Soldaten zu verzichten. Die Einsatzproblematik sowie der Ausbil-dungsaufwand sprächen, neben den Kosten, dagegen. Zuständig für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, ob in zivil oder in Uniform, sei in erster Linie die Polizei. Schmid hatte die Abgabe prüfen lassen, nach-dem es vereinzelt zu Tätlichkeiten gegenüber Angehörigen der Armee gekommen war. Im vergangenen Sommer waren Rekruten in Aarau und in Payerne im Ausgang von Zivilis-ten tätlich angegriffen und teilweise verletzt worden. Der Chef Heer hatte daraufhin die Rekrutinnen und Rekruten angewiesen, gruppenweise in den Ausgang zu gehen, sich nicht provozieren zu lassen und sich je nach Situation selbst zu verteidigen. Nachdem vor eini-gen Wochen in Neuenburg ein Rekrut beim Einrücken von drei Zivilisten spitalreif ge-schlagen worden war, wies Bundesrat Samuel Schmid den Generalstabschef an, die Abga-be von Pfeffersprays an die Armeeangehörigen zu prüfen. In seiner Stellungnahme hält Generalstabschef Hans-Ulrich Scherrer zwar fest, dass Pfeffer-sprays keine Waffen im Sinne des Waffengesetzes sind. Sie könnten deshalb ohne Waffen-schein von jeder volljährigen Person erworben werden. Der Einsatz durch Armeeangehö-rige wäre nur in notwehrähnlichen Situationen zur Selbstverteidigung gerechtfertigt. Rein verbale Attacken dürften den Einsatz nicht rechtfertigen; ein physischer Angriff müsste unmittelbar bevorstehen oder schon erfolgt sein. Der Einsatz von Pfefferspray kann zu einer Eskalation der Situation führen. Dies insbeson-dere dann, wenn der oder die betreffende Armeeangehörige die Lage falsch einschätzt. Der Bund müsste überdies mit Schadenersatzforderungen von Betroffenen rechnen. Grundlage für konkrete Massnahmen bildet weiterhin der Befehl des Chefs Heer über das Verhalten der Armeeangehörigen im Ausgang. Die Schul- und Kurskommandanten sind gehalten, den Besuch gewisser Örtlichkeiten allenfalls zu verbieten und den Kontakt zu den kantonalen Polizeistellen zu verstärken. EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information Für Rückfragen: Martin Bühler Stv. Informationschef VBS Tel. 031 324 50 86