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Gemeinsamer Kampf gegen weltweiten Terrorismus
Erfolgreiches Treffen zwischen Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold und US-Justizminister John Ashcroft
Washington/Bern, 1.3.2002. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold, ist am Freitag in Washington mit US-Justizminister John Ashcroft zusammengetroffen. Im Zentrum des Gesprächs standen die umfangreichen Massnahmen der Schweiz im Rahmen der Terrorbekämpfung.
Justizministerin Metzler betonte bei dem in ausgezeichneter Atmosphäre stattfindenden Gespräch das Mitgefühl der Schweiz mit den USA nach den Terroranschlägen vom 11. September. Die Werte, welche die USA hoch halten, gälten auch für die Schweiz. Der Kampf gegen den Terrorismus sei auch für die Schweizer Regierung von grösster Bedeutung.
"Kein guter Platz für Terrorismus"
Bundesrätin Metzler legte das Engagement der Schweiz und die konkreten Massnahmen im Kampf gegen den Terrorismus dar und wies darauf hin, dass die Schweiz als wichtiger Finanzplatz grosses Interesse hat, nicht zu terroristischen Zwecken missbraucht zu werden. "Die Schweiz ist kein guter Platz für Terrorismus: dieses Signal wollen wir senden", erklärte Ruth Metzler.
US-Justizminister Ashcroft seinerseits zeigte sich bei dem Treffen mit der Schweizer Delegation beeindruckt von der starken Rolle, welche die Schweiz im Kampf gegen den Terrorismus einnimmt. Erst durch den 11. September habe er realisiert, wie wichtig die Schweiz als Partner in der Bekämpfung des internationalen Terrorismus sei.
Im Vorfeld dieses Treffens hatte bereits Bundesanwalt Valentin Roschacher Gespräche mit hochrangigen Vertretern des US-Schatzamtes, des Justizdepartements und des Nationalen Sicherheitsrates über die Bekämpfung von Terror und Terrorfinanzierung geführt.
Die Schweiz wurde dabei von US-Seite als Beispiel für eine funktionierende und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Terrorbekämpfung bezeichnet.
Beide Seiten waren sich aber auch einig, dass die bilaterale Zusammenarbeit Raum für Verbesserungen bietet. Bereits in den nächsten Wochen und Monaten sollen weitere Formen der Zusammenarbeit erarbeitet werden.
Tief beeindruckt
Das Treffen von Bundesrätin Metzler mit John Ashcroft bildete den Höhepunkt ihrer USA-Reise. Am Mittwoch hatte die Justizministerin in New York 'Ground Zero' in Augenschein genommen und sich dabei sehr beeindruckt gezeigt von der Motivation und der Solidarität der Arbeiter. Im Stadtteil Harlem informierte sie sich zudem über die Kriminalität in New York und die entsprechenden Wiedereingliederungsmassnahmen.
Am Donnerstag traf Bundesrätin Metzler mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Immigration des US-Repräsentantenhauses zusammen und erörterte mit ihm den Umgang der USA mit der Einwanderungsproblematik. Die Justizministerin nutzte zudem die Gelegenheit, mit Vertretern amerikanischer Medien zusammenzutreffen.
Mitglieder der Schweizer Delegation sind unter anderem Heinrich Koller, Direktor des Bundesamts für Justiz, sowie Bundesanwalt Valentin Roschacher. Während ihres Aufenthalts in Washington wird Bundesrätin Metzler zudem von Botschafter Christian Blickenstorfer begleitet. Die Justizministerin kehrt am Sonntag in die Schweiz zurück.
Weitere Auskünfte:
Hans Klaus, Infochef EJPD, Tel. 079 357 03 57
