Mary Robinson, UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, besucht Bundesrat Deiss

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN Bern, 13. Februar 2002 Pressemitteilung Mary Robinson, UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, besucht Bundesrat Deiss Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, trifft sich am 18. Februar 2002 zu einem Arbeitsbesuch mit dem Vorsteher des EDA, Bundesrat Joseph Deiss, und stattet Bundespräsident Villiger einen Höflichkeitsbesuch ab. In den Gesprächen geht es um die Rolle der Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus sowie die Bedeutung der Menschenrechte im Rahmen von Entwicklungsprogrammen. Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte (UNHCHR) spielt weltweit eine Rolle von zentraler Bedeutung bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte. Ohne bedingungslosen Respekt vor dem Individuum gibt es keine Freiheit, keinen Frieden, keine Entwicklung und kein Wohlergehen. Das UNHCHR, mit Sitz in Genf, gehört zum Kern der UNO. Es fördert die Menschenrechte via konkrete Projekte, etwa zur Stärkung demokratischer Strukturen oder zur Menschenrechtsausbildung von Polizisten. Es verfasst aber auch Menschenrechtsberichte, so geschehen z. B. für Sierra Leone oder Kosovo, und es klagt öffentlich Menschenrechtsverletzungen an. So hat Mary Robinson, die frühere Präsidentin der Republik Irland, 1997 vom Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, zur Hochkommissarin für Menschenrechte ernannt worden, kürzlich klar und als eine der Ersten die Einhaltung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus eingefordert, indem sie sich über den Status der Gefangenen in Guantanamo Bay als Kriegsgefangene äusserte. Über die Hälfte seines Budgets von ca. 75 Mio. Fr. pro Jahr bestreitet das UNHCHR aus freiwilligen Beiträgen. Die Schweiz leistete 2001 Beiträge zu Projekten, z.B. zum Folterfonds oder den HCHR-Büros in Phon Penh und Bogotá, in der Gesamthöhe von über 500'000 Fr. Im Falle eines Beitritts der Schweiz zu UNO könnte die Schweiz ihr Engagement für die Menschenrechte verstärken: sie wäre z.B. wählbar in die Menschenrechtskommission der UNO. Umfassende Informationen zur schweizerischen Menschenrechtspolitik, insbesondere auch der Text des Berichts über die Menschenrechtspolitik der Schweiz vom 16.2.2000, finden sich unter http://www.eda.admin.ch/eda/g/home/foreign/huright.html. Im Anschluss an die Gespräche findet um 15.30 eine Begegnung mit der Presse im Von-Wattenwyl-Haus statt.