1500 Millionen für die humanitäre Hilfe des Bundes

Bern, 14. November 2001

Pressemitteilung

1500 Millionen für die humanitäre Hilfe des Bundes

Während seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat die nächste "Botschaft
über die internationale humanitäre Hilfe des Bundes" beschlossen. Er schlägt
die Eröffnung eines neuen Rahmenkredits im Umfang von 1500 Millionen Franken
vor. Dieser Rahmenkredit wird ab Mitte 2002 die Finanzierung der
internationalen humanitären Hilfe des Bundes während mindestens vier Jahren
erlauben. Die Eidgenössischen Räte werden anlässlich der Frühjahrs- und
Sommersessionen 2002 zu dieser Botschaft Stellung nehmen.

Die Finanzierung der humanitären Hilfe wird von den Eidgenössischen Räten in
Form von Rahmenkrediten genehmigt und erteilt. Der vorangehende Rahmenkredit
betrug 1050 Millionen Franken. Für die Erhöhung um 450 Millionen Franken
gibt es im wesentlichen drei Gründe:

- Der Bundesrat hat sich zum Ziel gesetzt, den staatlichen
Entwicklungshilfe-beitrag der Schweiz auf 0.4 Prozent des
Bruttosozialproduktes anzuheben;
- der Beitrag an den Sitzhaushalt des Internationalen Komitees des Roten
Kreuzes (IKRK) von 280 Millionen Franken wird erstmals in den vorliegenden
Rahmenkredit aufgenommen;
- schliesslich wird auch die Forderung nach Aufstockung der humanitären
Hilfe des Bundes berücksichtigt.

Die humanitäre Hilfe des Bundes verfolgt das Ziel der Rettung bedrohten
menschlichen Lebens und Linderung des Leidens. Die Hilfe geht an
Bevölkerungen, die Opfer einer Naturkatastrophe oder eines bewaffneten
Konflikts werden. Seit Mitte der 90er Jahre scheint sich die Anzahl der
Konflikte stabilisiert zu haben, dies allerdings auf einem hohen Niveau. Die
Anzahl der Natur-, Umwelt- und Technologiekatastrophen ist seit den 70er
Jahren drastisch angestiegen. Mit der humanitären Hilfe bringt das Schweizer
Volk seine Solidarität und Verantwortung gegenüber den Opfern zum Ausdruck.

Mit dem Beschluss des neuen Rahmenkredits setzt der Bundesrat ein Zeichen
dafür, dass die Schweiz in einer Zeit, in der immer mehr Bevölkerungen unter
schwierigen Umständen leben, sich als verlässlicher Partner noch stärker im
humanitären Bereich engagieren möchte.

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN