Italiens Innenminister Scajola bei Bundesrätin Metzler

Italiens Innenminister Scajola bei Bundesrätin Metzler-Arnold

Am Montag Mittag hat Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold in Zürich den neuen
italienischen Innenminister Claudio Scajola zu einem Antrittsbesuch
empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Beziehungen der beiden
Länder im Bereich "innere Sicherheit" und besonders die
Polizeizusammenarbeit. Im Weiteren kamen Fragen der Migration und der
Alpensicherheitspartnerschaft zur Sprache.

Die beiden Minister unterstrichen die gute Zusammenarbeit, welche die
Schweiz und Italien im Bereich der inneren Sicherheit pflegen, und sie
bekundeten ihre Absicht, diese weiter zu vertiefen. Dabei bezogen sie sich
auf das gemeinsame Polizeikooperationszentrum Chiasso, das nach ihrem
Verständnis im nächsten Frühjahr die Arbeit aufnehmen soll. Die Schweiz wird
in Rom einen Polizeiverbindungsbeamten stationieren.

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes hielt
zudem fest, das im November 2000 in Kraft getretene Rückübernahmeabkommen
zwischen der Schweiz und Italien funktioniere gut, und dankte Minister
Scajola für die Zusammenarbeit. Sie ging auch auf die zweite Runde der
bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU ein und betonte
das gegenseitige Interesse an diesem Dossier. Der Innenminister versicherte
die Schweiz seiner Unterstützung. Die Bundesrätin hob schliesslich die
Vorteile einer koordinierten Bekämpfung der organisierten Kriminalität und
des Terrorismus hervor. Die beiden Minister führten diesbezüglich einen
Gedankenaustausch über Möglichkeiten eines gemeinsamen Vorgehens. In diesem
Zusammenhang betonte Bundesrätin Metzler-Arnold, wie wichtig es sei, dass
das gemeinsame Rechtshilfeabkommen gut funktioniere.

Zürich/Bern, 29. Oktober 2001

Weitere Auskünfte:

Christoph Pappa, 079 292 42 79