EU-Verkehrskommissarin über Swissair-Entscheid informiert

MEDIENMITTEILUNG

EU-Verkehrskommissarin über Swissair-Entscheid informiert

Bundespräsident Moritz Leuenberger hat am Dienstag EU-Verkehrskommissarin
Loyola de Palacio über den Entscheid des Bundesrates zum Aufbau einer neuen
schweizerischen Fluggesellschaft informiert.

Bundespräsident Moritz Leuenberger erläuterte der EU-Verkehrskommissarin
telefonisch die Massnahmen, die der Bundesrat am Vortag getroffen hatte.
Nach Auffassung von Frau de Palacio müssen diese Massnahmen verhältnismässig
sein und dürfen zu keinen Marktverzerrungen führen. Leuenberger wies auf die
Auflage des Bundesrates hin, wonach die staatliche Unterstützung zu keiner
künstlichen Verbilligung der Flüge führen darf. Die Verkehrskommissarin
zeigte sich über die Auskunft der Schweiz befriedigt.

Weitere Einzelheiten des Bundesrats-Entscheids sollen am kommenden 15.
November im gemischten Ausschuss Schweiz-EU diskutiert werden. Zudem
verlangt die Schweiz Auskünfte über ähnlich gelagerte Fälle in der
Europäischen Union.

Bern, 23. 10.01

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Presse- und Informationsdienst