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Partnerschaft für den Frieden/Individuelles Partnerschaftsprogramm verabschiedet

3003 Bern, 24. Oktober 2001

Medieninformation

Partnerschaft für den Frieden

Individuelles Partnerschaftsprogramm verabschiedet

Der Bundesrat hat das 6. Individuelle Partnerschaftsprogramm (IPP) der
Schweiz für das Jahr 2002 verabschiedet. Gegenüber dem Präsentationsdokument
und den bisherigen individuellen Partnerschaftsprogrammen bleiben politische
Zielsetzungen sowie die eingesetzten Mittel inhaltlich praktisch
unverändert. Die Anzahl der Angebote sowie der Umfang der Teilnahmen
entspricht dem bisherigen Engagement.

Die Schweiz beteiligt sich seit dem 11. Dezember 1996 an der Partnerschaft
für den Frieden. Die bisher gemachten Erfahrungen sind durchwegs positiv.
Das A-la-carte-System hat sich bewährt. Das 6. Individuelle
Partnerschaftsprogramm der Schweiz entspricht in seinen Grundzügen
demjenigen seines unmittelbaren Vorgängers.

Die Schweiz betrachtet die Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden
als einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung des Friedens, der Stabilität und
der Demokratie in Europa und als eines der Mittel, die sicherheitspolitische
Strategie "Sicherheit durch Kooperation" aktiv umzusetzen.

Der Schwerpunkt der schweizerischen Mitwirkung im Rahmen des 6.
Individuellen Partnerschaftsprogrammes liegt unverändert in den Bereichen
der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte, des humanitären Völkerrechts,
der sicherheitspolitischen Ausbildung, im Sanitäts-, Such- und
Rettungswesen, bei der Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie der
Verbesserung der Befähigung der Armee, im Bedarfsfall an friedensfördernden
Operationen unter UNO- und/oder OSZE-Mandat teilzunehmen. Auch bietet die
Schweiz ihre Erfahrung in der Zusammenarbeit zwischen zivilen und
militärischen Organen im Bereich der Katastrophenhilfe an.

Die Beiträge der Schweiz, insbesondere in den Bereichen Humanitäres
Völkerrecht und Individueller Sicherheit sowie der sicherheitspolitischen
Ausbildung, der Humanitären Minenräumung und die Unterstützungsprogramme
finden international grosse Anerkennung. Das Schweizer Programm beweist den
Willen der Schweiz, bei den multilateralen Bemühungen der internationalen
Gemeinschaft zur Stärkung der Sicherheit in Europa Hand zu bieten.

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