Bericht über die Tätigkeit der Schweiz im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und in der Partnerschaft für den Frieden im Jahre 2000
3003 Bern, 24. Oktober 2001
Medieninformation
Bericht über die Tätigkeit der Schweiz im Euro-Atlantischen
Partnerschaftsrat und in der Partnerschaft für den Frieden im Jahre 2000
Die Bilanz über die Tätigkeiten im vergangenen Jahr fällt positiv aus. Die
Partnerschaft für den Frieden (PfP) und der Euro-Atlantische
Partnerschaftsrat (EAPC) werden immer mehr zu wesentlichen Instrumenten der
internationalen Bemühungen zur Sicherung von Frieden und Stabilität in
Europa.
Das Jahr 2000 war für die schweizerische Mitwirkung in der Partnerschaft für
den Frieden ein Jahr des gezielten Aufbaus. Die durchwegs positiven
Erfahrungen des Vorjahres haben sich bestätigt. Der Bericht kommt zum
Schluss, dass sich die klaren und realistischen Zielsetzungen für die
einzelnen Kooperationsbereiche bewährt haben.
Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat und die Partnerschaft für den Frieden
haben weiter an sicherheitspolitischer Bedeutung für Europa gewonnen. Sie
ermöglichen der Schweiz, ihre Interessen und Positionen gegenüber der NATO
und den anderen Partnerstaaten einzubringen und in den von ihr gewählten
Bereichen immer enger zusammenzuarbeiten.
Die regelmässigen Kontakte, zu denen auch Treffen auf Ebene der Aussen- und
Verteidigungsminister gehören, wurden weitergeführt. Neben Themen der
sicherheitspolitischen Aktualität wurde insbesondere die weitere Vertiefung
der Partnerschaft diskutiert.
Die Schwerpunkte der schweizerischen Mitwirkung im Rahmen des Individuellen
Partnerschaftsprogrammes lagen unverändert in den Bereichen der
sicherheitspolitischen Ausbildung, der demokratischen Kontrolle der
Streitkräfte, der Stärkung des humanitären Völkerrechts, im Sanitäts-, Such-
und Rettungswesen, bei der Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie bei der
besseren Befähigung der Armee zur Mitwirkung an internationalen
friedenserhaltenden und humanitären Operationen unter Mandat der UNO
und/oder der OSZE. Der Beitrag der Schweiz zur internationalen
Friedenssicherung ist sichtbarer geworden und stösst international auf
Anerkennung. Am deutlichsten zeigt sich dies mit der schweizerischen
Teilnahme im Rahmen KFOR (SWISSCOY).
Der Bericht kommt zum Schluss, dass sich unsere Zielsetzungen für die
einzelnen Kooperationsbereiche bewährt haben und stellt fest, dass der vom
Bundesrat vorgegebene finanzielle Rahmen eingehalten werden konnte. Die
Schweiz bot 2000 ihren Partnern insgesamt 27 Aktivitäten zur Teilnahme an
und nahm ihrerseits an rund 250 Aktivitäten von Partnerstaaten teil.
EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN
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