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Eckwerte für ein modernes Instrument der Sicherheitspolitik fixiert

3003 Bern, 24. Oktober 2001

Medieninformation

Eckwerte für ein modernes Instrument der Sicherheitspolitik fixiert

Mit seinem Entscheid zum Militärgesetz hat der Bundesrat die Armee als
modernes, modulares und flexibles Instrument der Sicherheitspolitik
definiert. Kernkompetenz der Armee bleibt die Verteidigung. Zudem ist sie in
der Lage, subsidiär Sicherungseinsätze und militärische Katastrophenhilfe zu
leisten und damit - auch unter dem Eindruck der Ereignisse vom 11.
September - aktiver Bestandteil einer modernen Sicherheitsarchitektur zu
sein. Mit Beiträgen zur internationalen Friedensunterstützung setzt die
Armee den Gedanken der Sicherheit durch Kooperation auch gegenüber der
Staatengemeinschaft um.

Das Kurzportrait der Armee XXI
Die zukünftige Armee setzt sich zusammen aus dem Generalstab sowie den
beiden Teilstreitkräften Heer und Luftwaffe. Modulare Grundbausteine des
Heeres sind Bataillone und Abteilungen, aus denen sich inklusive der Reserve
vier Infanteriebrigaden, zwei Gebirgsinfanteriebrigaden, zwei
Panzerbrigaden, eine Logistikbrigade und vier Territorialregionen bilden
lassen. Die Luftwaffe verfügt über mehrere Geschwader mit Kampfflugzeugen,
Helikoptern und Transportflugzeugen, Flugplatzverbänden sowie
Fliegerabwehrabteilungen.
Mit 120'000 aktiven Angehörigen der Armee, 20'000 Personen des
Rekrutenjahrganges sowie einer Reserve von 80'000 Militärdienstpflichtigen
verfügt die Armee XXI über einen wesentlich geringeren Bestand als die
bisherige Armee (SOLL: rund 350'000, IST: rund 524'000). Diese Verringerung
ist eine konsequente Folge aus dem veränderten Umfeld und aus der
militärtechnischen Entwicklung. Sie erlaubt gleichzeitig, die zeitliche
Belastung der Miliz abzubauen. Um die Armee mit der personellen Reduktion
nicht zu schwächen, werden die freiwerdenden Ressourcen in die
Modernisierung und Verbesserung von Ausbildung, Ausrüstung und Bewaffnung
investiert.
Die Armee XXI ist kein Sparprogramm. Trotzdem müssen die Massnahmen aus dem
eingeleiteten Projekt «Verteidigung XXI» für die Gewährleistung der
geplanten Modernisierung konsequent umgesetzt werden. Neben anderen
Effizienzsteigerungsmassnahmen hat das auch einen sozial verträglichen
Personalabbau in der Verwaltung zur Folge. Für den Support der verkleinerten
Armee muss eine ebenfalls verkleinerte und optimierte Verwaltung ausreichen.
Die Armee XXI bleibt eine Milizarmee. Unter der Voraussetzung einer
entsprechenden Eignung und Verfügbarkeit führt die Miliz im Grundsatz bis
Stufe Bataillon/Abteilung und kann im Teilamt bis Stufe Brigadekommandant
aufsteigen.
Die Rekrutenschule wird weiterhin im Alter von 20 Jahren absolviert und
dauert aber im Unterschied zur Armee 95 neu 21 Wochen. Trotz der Konzession
gegenüber den ursprünglich postulierten 24 Wochen kann auch mit 21 Wochen
eine bessere Ausbildung gewährleistet werden.
Die Reduktion um drei RS-Wochen hat spürbare Abstriche in der
Verbandsausbildung zur Folge, die jedoch aus der Beurteilung der politischen
Ausgangslage heraus akzeptiert werden müssen.
Soldaten leisten nach der Rekrutenschule im Jahresrhythmus sechs
Wiederholungskurse von 19 Tagen und werden anschliessend für vier Jahre in
die Reserve eingeteilt. Mit der Verlegung der zu leistenden Diensttage auf
die jüngeren Jahre wird ein wichtiges Postulat der Wirtschaft erfüllt und
die Koordination von Beruf, Familie und Militär deutlich vereinfacht.
Ein Teil der Militärdienstpflichtigen erhält als Durchdiener die
Gelegenheit, den gesamten Militärdienst in einer Periode von 300 Tagen zu
absolvieren. Erst diese Durchdiener befähigen die Armee über das ganze Jahr
hinweg, subsidiäre Einsätze rasch und über längere Zeit leisten zu können.
Diese gezielte Ergänzung des Milizsystems stellt das herkömmliche System mit
Rekrutenschule und Wiederholungskursen nicht grundsätzlich in Frage. Das
Durchdienen ist zudem nur auf freiwilliger Basis möglich.
Die Armee XXI verzichtet grundsätzlich auf die Stufen Regiment, Division und
Armeekorps und verändert sich damit markant gegenüber der Armee 95. Die
Grundelemente sind Bataillone und Abteilungen, die in einer Grundgliederung
in Brigaden eingeteilt sind. Im Hinblick auf einen konkreten Einsatz kann
diese Grundgliederung allerdings modular angepasst werden. Die neue Struktur
berücksichtigt das Bedürfnis nach regionaler Verankerung von Verbänden, ohne
jedoch auf die Flexibilität zu verzichten.

Bereitschaft auf verschiedenen Stufen
Aufgrund der aktuellen Bedrohungslage wäre es ineffizient, die ganze Armee
dauernd in hoher Bereitschaft zu halten. Für die rasche Reaktionsfähigkeit
sind Berufs- und Zeitmilitär sowie die Durchdiener ständig einsetzbar. Bei
zusätzlichem Bedarf können auch Rekrutenschulen in der
Verbandsausbildungsphase oder WK-Verbände eingesetzt werden. Eine weitere
Stufe besteht im Aufgebot zusätzlicher WK-Verbände oder in der Aktivierung
der Reserve. Bei Bedarf können Bundesrat und Parlament die Armee
«aufwachsen» lassen. Das bedingt jedoch das frühzeitige Erkennen von sich
entwickelnden Risiken und Gefahren, was eine effiziente
Nachrichtenbeschaffung voraussetzt.
Die Schweiz bleibt dauernd und bewaffnet neutral und tritt keinem
Militärbündnis bei. Die Armee XXI ist darauf ausgerichtet, den Kernauftrag
der Verteidigung so weit als möglich mit eigenen Kräften zu gewährleisten.
Im Hinblick auf den schlimmsten Fall soll wie bisher die Option der
Verteidigungszusammenarbeit mit andern Staaten und Armeen offen bleiben. Die
Entwicklung der Fähigkeit zur Zusammenarbeit mit anderen Armeen dient der
Wahrung unserer Handlungsfreiheit. Gleichzeitig wird die Fähigkeit zur
autonomen Verteidigung gegenüber Angriffen gewahrt, die wir mit eigenen
Mitteln meistern können.

Umsetzung der Armee XXI nach dem politischen Prozess
Der Bundesrat hat am 24. Oktober 2001 das Armeeleitbild und die Botschaft
zur Militärgesetzgebung zuhanden des Parlaments verabschiedet. Das Parlament
wird voraussichtlich in der Frühlingssession 2002 und in der Sommersession
2002  darüber befinden. Über ein allfälliges Referendum könnte im Sommer
2003 abgestimmt werden. Das Gros der Umsetzung der Armee XXI
(Rekrutenschulen, Teile der Kaderausbildung und Wiederholungskurse) setzt in
dieser Projektplanung am 1. Januar 2004 ein.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
Information

Der vollständige Text des Armeeleitbilds XXI ist unter www.vbs.ch
publiziert.