Finanzplanung bei Eisenbahngrossprojekten

MEDIENMITTEILUNG Bessere Finanzplanung bei Eisenbahngrossprojekten Die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte ist mit einem Fonds, dem Finöv-Fonds, sichergestellt. Dabei ist eine jährliche Ausgabenlimite (Bevorschussungslimite) festgelegt worden, die nicht überschritten werden darf. Die neue Fondssimulation des Bundesamtes für Verkehr (BAV) hilft Ausgabenüberschreitungen zu vermeiden, indem verschiedene Ereignisse im Computer simuliert und so frühzeitig Engpässe erkannt werden können. Aufgrund der aktuellen Wirtschaftslage und der Bauplanung kann man davon ausgehen, dass man zu keinem Zeitpunkt der Abwicklung der Finöv-Projekte die Bevorschussungslimite überschreiten wird. Der Finöv-Kredit in der Höhe von 30,5 Mia. Franken (Preisbasis 1995) ist für die NEAT, die Bahn 2000 1. und 2. Etappe, die Anschlüsse an das Hochgeschwindigkeits-Bahnnetz und die Lärmsanierung der Eisenbahnen reserviert. Diese Investitionen sind langfristig (ca. 20 Jahre) durch Einnahmen aus Schwerverkehrsabgabe, Treibstoffzöllen und Mehrwertsteuer gedeckt. In den ersten Jahren sind die Ausgaben höher als die Einnahmen. Die Differenz muss durch Bevorschussungen des Bundes gedeckt werden. Zur Vermeidung einer Überschuldung wurde im Reglement zum Finöv-Fonds eine indexierte Bevorschussungslimite von 4,2 Mia. Franken (Preisstand 1995) festgelegt. Das Bauprogramm für die Eisenbahngrossprojekte ist so ausgelegt, dass unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Umfelds die Bevorschussungslimite nicht überschritten wird. Probleme könnten sich jedoch ergeben, wenn sich das wirtschaftliche Umfeld, z.B. Teuerung, Zinsen, Mehrwertsteuer, sprunghaft bzw. überdurchschnittlich wandelt, wenn die Fondseinlagen und -entnahmen stark verändert werden oder wenn bestimmte Projekte vorgezogen werden sollen. Die Bevorschussungslimite könnte dann unter Umständen nicht mehr eingehalten werden. Die durch das BAV entwickelte Fondssimulation hilft dies zu vermeiden. Indem man die ökonomischen Kenndaten und/oder die Fondseinlagen und -entnahmen verändert, kann man die verschiedensten wahrscheinlichen oder unwahrscheinlichen Ereignisse simulieren und die Auswirkungen auf den Fonds erkennen. Falls Massnahmen getroffen werden müssen, kann das BAV rechtzeitig reagieren. Ihm steht mit diesem Tool ein weiteres Instrument zur Steuerung der Eisenbahngrossprojekte und zur Umsetzung der Verkehrspolitik zur Verfügung. Bern, 11. September 2001 BAV Bundesamt für Verkehr Kommunikation Auskünfte: Bundesamt für Verkehr, Kommunikation, Tel: 031 322 36 43