Internationaler Workshop: Handhabung, Kontrolle und Umsetzung des OSZE-Verhaltenskodex in den Streitkräften

3003 Bern, 31. August 2001

Medieninformation

Internationaler Workshop: Handhabung, Kontrolle und Umsetzung des
OSZE-Verhaltenskodex in den Streitkräften

Im Rahmen der "Partnerschaft für den Frieden" (PfP) findet unter Leitung der
Schweiz vom 2. bis 7. September 2001 in Versoix bei Genf ein internationaler
Workshop statt. Hauptthema ist die Implementierung der Verpflichtungen des
OSZE-Verhaltenskodex in den Streitkräften.

1994 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen Verhaltenskodex zu
politisch-militärischen As-pekten der Sicherheit. Im OSZE-Instrumetarium der
Normen zum Verhalten der Teilneh-merstaaten untereinander, zur Rechtstellung
und zum Einsatz von Streitkräften im Innern der Staaten selbst bildet dieser
Verhaltenskodex einen zentralen Baustein. Er vervollstän-digt die politische
Kontrolle von Streitkräften und ihres Einsatzes durch politisch
verbindli-che Normen.

Der Verhaltenskodex enthält aber auch detaillierte Regelungen der
demokratischen, politi-schen Kontrolle über die Streitkräfte, über deren
politische Neutralität, ihre Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte
und Grundfreiheiten der Angehörigen von Streitkräften. Zudem wird die
Bindungswirkung der Regeln des Kriegsvölkerrechts bekräftigt. Die
Teilnehmerstaaten werden konkret verpflichtet, beim Einsatz von
Streitkräften im Innern die Grundsätze der Verhältnismässigkeit und des
grösstmöglichen Schutzes von Zivilper-sonen zu beachten.

Der von VBS und EDA bereits zum vierten Mal gemeinsam durchgeführte Kurs
verfolgt das Ziel, den Teilnehmern aus den PfP-Partnerstaaten einerseits den
Inhalt und die Handha-bung des OSZE-Verhaltenskodex in den Streitkräften in
praktischer Arbeit zu vermitteln.  Andrerseits sollen aber auch bereits
gemachte Erfahrungen auf diesem Gebiet ausgetauscht und umgesetzt werden.
Verantwortlich für die Durchführung des PfP-Workshops ist die Untergruppe
Friedensförderung und Sicherheitskooperation (UG FSK) im Generalstab.

MedienvertreterInnen haben die Gelegenheit, den Workshop zu besuchen. Sie
können den Workshop-Teilnehmern bei der praktischen Arbeit über die
Schultern schauen und mit ihnen Gespräche und Interviews führen.

 EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,  BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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