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Für bessere Regelung des Gesamtsystems Schwerverkehr/Zoll

MEDIENMITTEILUNG

Für bessere Regelung des Gesamtsystems Schwerverkehr/Zoll

Die von Bundespräsident Moritz Leuenberger eingesetzte Steuerungsgruppe
"Optimierung Schwerverkehr A2" hat ihre Problemanalyse verabschiedet. Fazit:
Bund (einschl. Zoll), Kantone und Nachbarstaaten bemühen sich bereits heute
um eine Optimierung ihres direkten Verantwortungsbereiches. Was hingegen
verbessert werden muss, ist eine übergeordnete, systematische Regelung des
Gesamtsystems. Im weiteren befasste sich die Steuerungsgruppe mit
Massnahmen, mit deren Realisierung im Herbst begonnen werden kann.

Die am vergangenen 20. Juni eingesetzte Steuerungsgruppe von Kantonen und
Bund steht unter der Leitung von Hans Werder, Generalsekretär des UVEK. Sie
erarbeitet Massnahmenvorschläge zur Optimierung des Schwerverkehrs auf der
A2 und am Zoll  - und damit zur Entschärfung von Stausituationen auf der
Autobahn. Sie führte heute ihre zweite Sitzung durch. Im Verlaufe dieser
Zusammenkunft besichtigte sie auch die Gemeinschaftszollanlagen Basel/Weil
am Rhein-Autobahn bzw. Basel/St.Louis-Autobahn. Dabei wurde sie von den vor
Ort zuständigen Stellen der Schweiz und Deutschlands bzw. Frankreichs über
die konkreten Schwierigkeiten orientiert.

Zentrales Thema war die Problemanalyse der heutigen Situation. Sie stellt
eine Grundlage dar für die Bewertung aller Vorschläge, welche von
verschiedenster Seite eingebracht wurden. Diese Analyse zeigt, dass sich
alle Instanzen bestens bemühen, den Teil des Systems, für den sie direkt
verantwortlich sind, zu optimieren. Die Teiloptimierung der Komponenten
führt aber nicht zu einem Gesamtoptimum. Es fehlt an einem übergeordneten
Regelsystem (Verkehrslenkung und -leitung inkl. Zollabfertigung).
Drei entscheidende institutionelle Trennfaktoren, die sich nachteilig
auswirken, sind zu erkennen:

- Trennung Zollbetrieb/Betrieb der Strasse: Die Eidgenössische
Zollverwaltung hat in ihrem Zuständigkeitsbereich bereits verschiedene
Verbesserungen realisiert. Die Probleme  entstehen indessen vor allem an der
Schnittstelle zwischen Zoll und Strasse. Auch wenn viele gemeinsame
Absprachen getroffen werden, fehlt ein übergreifendes gemeinsames Verkehrs-
und Abfertigungsmanagement.

- Trennung des Managements des Strassenverkehrs zwischen den Kantonen: Die
Verkehrbehörden der Kantone (Kantonspolizeien und Tiefbauämter) sprechen
sich zwar untereinander ab, letztlich liegen die Befugnisse jedoch bei den
einzelnen Kantonen. Eine  eigentliche Steuerung zur Gesamtoptimierung fehlt.

- Trennung Schweiz/Ausland: Regelungen und Massnahmen in der Schweiz und in
den Nachbarländern stehen zwar in einer starken Wechselwirkung, dennoch gibt
es nur bescheidene gegenseitige Einflussmöglichkeiten.

Es kann davon ausgegangen werden, dass zahlreiche Einzelmassnahmen zur
Verbesserung der momentanen Situation beitragen werden. Angesichts des zu
erwartenden zunehmenden Verkehrs in den nächsten Jahren wird eine
eigentliche Optimierung jedoch nur mit einem kantons-, länder- und
behördenübergreifenden Verkehrs- und Zollabfertigungsmanagement möglich
sein.

Die Steuerungsgruppe befasste sich mit ersten Massnahmen, mit deren
Realisierung noch im Herbst begonnen werden kann. Dazu gehören insbesondere
Massnahmen im Bereich Verkehrsführung/Verkehrsmanagement beim Zoll und
Umgebung (z.B: Verkehrsregelung, Stauraumbewirtschaftung, zusätzliche
Fahrspuren). Weil sich die meisten Gemeinschaftszollanlagen auf
ausländischem Territorium befinden, sind dazu noch Verhandlungen mit den
zuständigen Stellen der Nachbarländer nötig. Die Steuerungsgruppe wird sich
an ihren nächsten Sitzungen mit weiteren kurz- und mittelfristigen
Massnahmen befassen.

Auch in der nächsten Zeit muss mit Stausituationen vor den Zollanlagen
Chiasso und Basel gerechnet werden, welche Rückhaltemassnahmen von Lastwagen
auf der A2 notwendig machen. Ein koordiniertes Einsatzkonzept für das
Staumanagement auf der A2 im Bereich Schwerverkehr soll zu einer
Verflüssigung des Binnenverkehrs und einer Erhöhung der Sicherheit führen.
Gleichzeitig stellt dieses die Grundlage dar für eine Leistungsvereinbarung
zwischen dem Bund und den Kantonen sowie die Abgeltung der Aufwendungen.

Bern, 29. August 2001

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Presse- und Informationsdienst

Auskünfte:
Hans Werder, Generalsekretär UVEK 079/301.73.89
Paul Twerenbold, Projektleiter             079.509.10.56

Die Problemanalyse der Steuerungsgruppe wird im Verlauf der nächsten Woche
auf www.uvek.admin.ch publiziert.